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Die Unionsmarke LIBERTP wurde als Wortmarke am 19.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007535131 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. September 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Januar 2019 |
Markeninhaber
Rue Jean Jaurès
78340 Les Clayes sous Bois
FR
78340 Les Clayes sous Bois
FR
Markenvertreter
2 rue Jean Lantier
75001 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
07.07.2009: Identity of marks and G&S
Antragsteller
LIBERTY VOZ, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Transaktionsverarbeitungsgeräte, nämlich Computer, Multiprozessoren, Netze; Computerperipheriegeräte, Transaktionscomputer, Peripheriegeräte und -instrumente und Endgeräte, nämlich Geräte mit Tastatur, Drucker, Bildschirme, Geräte mit Bildschirm und Tastatur, Speicherausrüstungen; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Apparate und Instrumente zum optischen Lesen von kodierten Informationen, Software, Transaktionssoftware, elektronische und magnetische tragbare Gegenstände aller Art, nämlich Festplatten, Speicher (RAM, ROM, Flashspeicher) zum Speichern von Daten
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Leistungen der Telekommunikation, Erteilung von Informationen in Sachen Telekommunikation; Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtleiternetze; Kommunikation über Rundfunk oder Telefon; Mobil-Funktelefondienst; Dienstleistungen eines Zugangsproviders für weltweite Datennetze; elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation); Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Datennetz über Telekommunikationsdienste; Presse- oder Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -apparaten; Ausstrahlung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Veranstaltung von Telekonferenzen; Email-Dienste
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Wertermittlungen; Bewertungen und Forschungen in wissenschaftlichen und technologischen Bereichen durch Ingenieure; Entwurf und Entwicklung von Computern, Software, Transaktionscomputern und Transaktionssoftware; Forschung und Entwicklung neuer Produkte (für Dritte), insbesondere von Transaktionsprodukten; Projektplanung (technische); Architektur, Transaktionsarchitektur; Entwicklung (Gestaltung), Installation, Pflege, Aktualisierung oder Verleih von Software und Transaktionssoftware; Erstellen von Software; Computerberatungsdienste; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physikalische Konvertierung); Konvertierung von Dokumenten von einem materiellen auf einen elektronischen Träger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007535131