SCHUH OKAY Logo (EUIPO, 22.12.2008)
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Die Unionsmarke SCHUH OKAY wurde als Bildmarke am 22.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007515745 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Hölscherstr. 4
45894 Gelsenkirchen
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2010: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SCHUH LIMITED
Waren und Dienstleistungen
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Schuheinlagen (orthopädische)
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Schuhbürsten; Schuhanzieher; Schuhspanner (Leisten)
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Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für Damen; Bekleidungsstücke für Herren; Bekleidungsstücke für Kinder; Oberbekleidungsstücke; Oberbekleidungsstücke für Damen; Oberbekleidungsstücke für Herren; Oberbekleidungsstücke für Kinder; Wäsche (Bekleidungsstücke); Wirkwaren (Bekleidung); Strickbekleidungstücke, insbesondere Strickjacken, Strickwesten, Strickblusen, Strickröcke, Strickhosen, Strickschals, Strickpollunder, Strickmäntel, Strickpullover, Strickkleider, Strickmützen, Strickstrümpfe, Strickhandschuhe; Strickkopfbedeckungen; Bekleidungsstücke als Textilverbundwaren; Bekleidungsstücke mit oder ohne wasserdichter und / oder wasserdampfdurchlässiger Schicht, mit atmungsaktiver, winddichter, Wasser-, kälte-, flecken- und / oder geruchsabweisender Schicht und / oder vor Bakterien und / oder vor UV-Strahlung schützender Schicht oder Beschichtung; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke aus Papier; Lederbekleidung; Pelze; Blusen; Röcke; Hosen; Caprihosen; 7/8 Hosen; 6/8 Hosen; Zipp-off-Hosen; Cargo-Hosen; Jeans; Hemden; Jacken; Shorts; Daunenjacken; Overall; Joppen; Parkas; Petticoats; Pullover; Mäntel; Sweatshirts; Bermudas; Leggings; Hot Pants; Shirts; Westen; Badebekleidung; Badehosen; Badeanzüge; Bikinis; Bademäntel; Badeshorts; Tangas; String-Tangas; Trikots; Boas; Gabardinebekleidung; Sakkos; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Blazer; Hosenanzüge; Schals; Bodies; Kleider; Kostüme; Pullis; Jerseykleidung; Kleidertaschen; Konfektionskleidung; Korsetts; Blouson; Westen; Pollunder; Pullover; Capes; Baggy-Pants; Tops; Sweater; Togen; Wirkwaren (Bekleidung); Westen; Überzieher; T-Shirts; Kleider; Strickjacken; Bermudas; Westen; Hausmäntel; Regenjacken; Schlafanzüge; Schlafhemden; Stolen (Pelzschals); Unterwäsche; Leibwäsche; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke (schweißaufsaugend); Hemd-Höschenkombination (Bekleidung); Leibwäsche (schweißaufsaugend); Bodysuits; Dessous; Mieder; Miederhosen; Korsoletts; Slips; Schlüpfer; Sportbekleidung; Gymnastikbekleidung; Funktionsbekleidung; Radfahrerbekleidung; Outdoor-Jacken; Outdoor-Mäntel; Freizeitanzüge; Jogginganzüge; Sportanzüge; Polohemden; Shorts; Boxershorts; Tennisbekleidung; Tennishemden Tennisjacken; Tennishosen; Tennisröcke; Tennis-Polohemden; Tennisröcke; Tennisstrümpfe; Tennissocken; Tennis-Kniestrümpfe; Tennisstrümpfe; Tennis-Schweißarmbänder; Tennis-Stirnbänder; Tennis-Handschuhe; Tennismützen; Sporthosen; Jogginghosen; Skibekleidung; Skihemden; Skijacken; Skihosen; Sporthosen; Jogginghosen; Ski-Schweißarmbänder; Ski-Handschuhe; Ski-Mützen; Ski-Stirnbänder; Skistrümpfe; Skisocken; Ski-Kniestrümpfe; Ski-Polohemden; Halstücher; Schals; Schleier; Gürtel; Krawatten; Manschetten (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Togen (Bekleidungsstücke); Geldgürtel (Bekleidung); Kragen (Bekleidung); Ohrenschützer (Bekleidung); Schleier (Bekleidung); Schürzen (Bekleidung); Strümpfe; Stutzen; Strumpfhosen; Socken; Schweißarmbänder; Armbänder; Stirnbänder; Kopfbedeckungen; Käppchen; Hüte; Stirnbänder(Bekleidung); Kopftücher; Zylinder; Kappen; Kapuzen; Mützen; Daunenkappen; Baseballkappen; Golfmütze; Tennismützen; Skimützen; Eishockeymützen; Baseballmützen; oben genannten Waren auch als Strick- oder Wirkwaren; Schuhwaren; Damenschuhwaren; Herrenschuhwaren; Kinderschuhwaren; Damenschuhe; Herrenschuhe; Kinderschuhe; Schuhe; Sneakers; Zehenpantoletten; Ballerina; Slippers; Pumps; Sandaletten; Trekkingsandalen; Stoffschuhe; Sandalen; Clogs; Halbschuhe; Slippers; Stiefel; Stiefeletten; Schnürschuhe; Sportschuhe (Halbschuhe); Schuhe (Halbschuhe); Wanderschuhe; Trainingsschuhe; Freizeitschuhe; Sandalen; Schnallenschuhe; Halbstiefel; Pantoletten; Sandaletten; Innenstiefel; Golfschuhe; Skischuhe; Golfstiefel; Skistiefel; Tennisschuhe; Einlegesohlen für dieselben; Galoschen; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe, Schuhbeschläge; Schuhsohlen
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Schuhösen; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall
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Einzelhandeldienstleistungen im Bereich der Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Einzelhandeldienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen im Bereich der Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet mit Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen Dienstleistungen des Großhandels über das Internet mit Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Online- oder Katalogversanddienstleistungen in den Bereichen nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Großhandelsdienstleistungen eines Versandhauses für Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften mittels Aufträgen per Post, Telefon, Online und / oder Internet; administratives Bearbeiten von Aufträgen entweder per Telefon und / oder per Post; Anbieten und Werben von Waren, insbesondere Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen mittels Kataloge, Telefon, Online, Intranet und / oder Internet; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Betrieb einer Import- und Exportagentur in den Bereichen insbesondere Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Werbung; Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Werbung über Kataloge, Internet, Intranet und Online; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, im Bereich der Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce, im Bereich der Waren, insbesondere Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce, für Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, im Bereich der Waren, nämlich Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Buchführung; Buchprüfung; Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung im Abschluss mit Handelsgeschäften für andere; Marketing, Telefonmarketing; Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmensberatung; Werbeermittlung, Kino-, Rundfunk- und / oder Fernsehwerbung; Promotion- und Eventveranstaltungen für Wirtschafts- und Werbezwecke; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Layoutgestaltung für Werbezwecke für Waren, insbesondere Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen; Beratung in Bezug auf Werbung sowie Gestaltung von Werbematerial für Waren, insbesondere Schuhwaren, Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen, Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reisebedarfsartikel, Koffern, Taschen, Webstoffen, Textilstoffen
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Ausbessern (Wiederherstellen) von Schuhen und Schuhwaren; Pflege und Reinigung von Schuhen und Schuhwaren; Schuhmacherarbeiten
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Färben von Schuhen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2016 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published |
ID: 11007515745