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Die Unionsmarke SAFE LOCK wurde als Wortmarke am 12.01.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007513633 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2029 |
Markeninhaber
Kleinmühle
65520 Bad Camberg-Erbach
DE
65520 Bad Camberg-Erbach
DE
Markenvertreter
Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische und motorische Reinigungsmaschinen und -geräte, insbesondere Kehrmaschinen und Bodenreinigungsgeräte; Bohnermaschinen und -apparate, insbesondere Parkettbohnergeräte; Schleifmaschinen, insbesondere Ein- oder Mehrscheibenschleifmaschinen; Schrubb- und Scheuermaschinen; Staubsauger und Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Kehrsaugmaschinen; Elektromotoren, nämlich Saugmotoren; Filter; Bürsten und Bürstenkörper als Maschinenteile, insbesondere als Kehrwalzen, Seitenbesen, Tellerbesen, Bürstenwalzen, Kassettenbürsten, Bürstenringe, Borstenbüschel für den Einsatz zur Rasen- und Sportplatzpflege, Straßen- Gehweg sowie Lande- und Startbahnreinigung von Flughäfen, Schneebeseitigung, Industrie- und Bodenreinigung, in der Betonindustrie und in Kläranlagen; Bürsten und Bürstenkörper als Maschinenteile für Autowaschanlagen, für die Leitpfostenreinigung und zur Wildkrautbeseitigung; sowie Ersatz- und Verschleißteile für sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere Borsten und Borstenbüschel sowie dazugehörige Ersatz- und Verschleißteile
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Handbetätigte Reinigungsmaschinen, insbesondere Kehrmaschinen und Bodenreinigungsgeräte, Parkettbohnergeräte; Besen, Bürsten, Bürstenwaren, Reinigungsbürsten jeglicher Art, insbesondere Kehrbürsten, Kehrwalzen, Tellerbesen, Scheibenbesen, Leitpfostenwaschbürsten, Wildkrautbürsten, Seitenbesen, Kassettenbürsten, Bodenreinigungs-Pads, Bohnerbürsten, Rotationsbürsten, Schuhbürsten, Spülbürsten, Pferde- und Tierbürsten, Viehreinigungsbürsten; Bestandteile und Zubehör für sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere Borsten und Borstenbüschel sowie dazugehörige Ersatz- und Verschleißteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007513633