Logo (EUIPO, 22.12.2008)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 22.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Motoren, Motoren #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 007486616 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. März 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2018 |
Markeninhaber
Paschinger Straße 90
4060 Leonding
AT
4060 Leonding
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Waren und Dienstleistungen
7
Schmutzwasserpumpen, feste Fahrzeugpumpen, Lenzpumpen, Tauchpumpen, Entlüftungspumpen, Umfüllpumpen, Wasserstrahlpumpen, Turbinenpumpen, tragbare und fahrbare Stromgeneratoren und Wechselstromgeneratoren; hydraulische Rettungsgeräte wie Luftheber, Rettungszylinder, hydraulische Winden, hydraulische Scheren, hydraulische Spreizer (alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
9
Feuerlöschgeräte und -apparate, Feuerspritzen, Kübelspritzen, Einstellspritzen, Tragkraftspritzen für Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke, insbesondere Löschmittelwerfer; elektrische oder elektronische Feuerwehrlöschgeräte und -apparate; Warn- und Signalanlagen; Batterieaufladesysteme; Feuerlöscher (tragbar und fahrbar); Kupplungen (elektrisch), Verteiler, Lichtmasten; Kabeltrommeln; elektrische Schutzeinrichtungen; Geräte zur Abwehr von Umweltgefahren; (alle vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
11
Scheinwerfer, Lampenstative
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007486616