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Die Unionsmarke FEBI - smart repair wurde als Wortmarke am 12.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007484041 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
Markeninhaber
Wilhelmstraße 47
58256 Ennepetal
DE
58256 Ennepetal
DE
Markenvertreter
Körnerstr. 27
58095 Hagen
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.05.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mercedes-Benz Group AG
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Schrauben, Muttern, Scheiben, Sicherungsringe und -scheiben, Splinte und Stifte, Schmiernippel und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
7
Teile für Personen- und Lastkraftwagen, für Omnibusse sowie deren Anhänger, nämlich Motorelektrik, Motorgehäuse, Kurbelgetriebe, Motorsteuerungen, Teile für die Motorkühlung und -schmierung sowie für die Kraftstoffversorgung, Motorlagerungen und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
9
Teile für Personen- und Lastkraftwagen, für Omnibusse sowie deren Anhänger, nämlich allgemeine Elektrik und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
11
Teile für Personen- und Lastkraftwagen, für Omnibusse sowie deren Anhänger, nämlich Heizungs- und Klimaanlagen und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
12
Ersatzteile für Landfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich für Personen- und Lastkraftwagen, für Omnibusse sowie deren Anhänger, insbesondere Motoren, Teile für Personen- und Lastkraftwagen, für Omnibusse sowie deren Anhänger, nämlich Schaltungen und Kupplungen, Getriebe, Auspuff- und Kraftstoffanlagen, Rahmen, Aufbauten, Hand- und Fußhebelwerke, Anhängerkupplungen, Fahrerhäuser, Vorderachsen, Vorderachskörper, Vorderachsträger, Vorderachsaufhängungen (Achsschenkel), Vorderradaufhängungen (Querlenker), Spurstangen, Lenkungen, Hinterachsen, Gelenkwellen, Hinterachsaufhängungen, Hinterradaufhängungen, Federn, Federbefestigungen, Vorderfeder-Aufhängungen, Stabilisatoren, Räder, Radbefestigungen, Bremsen, Bremswellen, Bremsbackenlagerungen, Druckluftbremsen, Ersatzteile für Anhänger, Achskörper-, Bremsbacken-, Bremswellen-, Federteile-, Stabilisatoren-, Pendelarm- und Verbindungsstangengruppen, Zuggabeln und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen, Dichtungssätze, Gummilager, Gummimetall-Lager und Zusammenstellungen der vorgenannten Waren
ID: 11007484041