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Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch

5 Raumduftpräparate

14 Edelmetalle und ihre Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine; Uhrwerke und Zeitmessinstrumente, Uhren und Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher und Magazine; Mappen; Notizbücher; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Ordner; Adressbücher; Rezeptbücher; Notizkarten; Verpackungspapier; Geschenkanhänger; Grußkarten; Kalender; Terminkalender und Tagebücher; Hüllen (Etuis für Scheckhefte); Passhüllen; Briefbeschwerer; Untersetzer aus Papier; Karte; Tischuntersetzer aus Papier; Karte; Papierservietten; Servietten; Tischtücher; Lagereinheiten (ausgenommen Möbel) zur Verwendung für die Dokumentenablage; Einkaufstaschen (Tragetaschen) aus Papier; keine der vorstehend genannten Waren hergestellt aus Rohr, Bagasse, Polymilchsäure, Holz, Plastarch Material (PSM) oder Naturfasern und keine der vorstehend genannten Waren in der Absicht entworfen oder hergestellt, biologisch abbaubar zu sein oder als biologisch abbaubar beworben zu werden

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Handtaschen; Ruck- und Packsäcke; Geldbörsen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufsbeutel; Brieftaschen; Kosmetiktaschen, Schminktäschchen und Waschbeutel

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Gartenmöbel; Kissen und Kopfkissen; Modelle (Ziergegenstände) aus Kunstharz; Zierplaketten (Ziergegenstände); Lagereinheiten (Möbel); mit Bohnen gefüllte Sitzsäcke in Form von Möbeln

21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Elektrische und nicht elektrische Zahnbürsten; Leuchter und Halteeinrichtungen für Kerzen; Teekannen; Tassen; Becher; Glaswaren; Vasen; Untersetzer in Form von Geschirr; Plaketten aus Steingut; Aufbewahrungsbehälter für Haushaltszwecke; keine der vorstehend genannten Waren biologisch abbaubar oder als Einwegartikel

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Reisedecken, Webstoff zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Daunendecken; Bezüge für Kissen, Polster und Federbetten; Tischmatten, nicht aus Papier; Untersetzer (Erzeugnisse aus Tischwäsche); Wandschmuck aus textilem Material; Geschirrtücher; Stoffservietten; Bettwäsche; Sitzsackbezüge; Wandverkleidungen aus textilem Material; Topfhandschuhe; keine der vorstehend genannten Waren biologisch abbaubar oder als Einwegartikel

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Nachtwäsche; Hausschuhe; Socken; Unterwäsche; Handschuhe

26 Teemützen, -wärmer

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten; Fußmatten

28 Spiele, Spielzeug; Kartenspiele; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Weihnachtsschmuck; Spielzeugfahrräder für Kinder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren biologisch abbaubar oder als Einwegartikel

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Weine; Spirituosen und Liköre; alkoholhaltige Limonaden; alkoholische Cocktails

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007477656

Anmeldedatum	18. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum	16. Februar 2009
Eintragungsdatum	22. April 2010
Ablaufdatum	18. Dezember 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Oktober 2019			Verlängerung, Trade mark expired
30. Dezember 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
08. November 2009			Übertragung / Adressänderung, Published
25. Oktober 2009			Änderung Vertreter, Published
16. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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Widerspruch / Beschwerde

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