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Die Unionsmarke Combisensation wurde als Wortmarke am 17.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007471006 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2018 |
Markeninhaber
Paul-Hartmann-Str. 12
89522 Heidenheim
DE
89522 Heidenheim
DE
Markenvertreter
Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ARBORA & AUSONIA, S.L.U.
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Windeln, Windeleinlagen, Höschenwindeln und Saugvorlagen für Kranke und Inkontinente; zur medizinischen Verwendung aufbereitete diätetische Substanzen; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Röntgenkontrastmaterial; Desinfektionsmittel; Watte und Watteprodukte für medizinische und hygienische Zwecke; mit Desinfektionsmitteln und/oder öl und/oder Reinigungsmitteln getränkte Watte oder Zellstofftücher für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Haut- und Haarpflegeprodukte; Erste-Hilfe-Material, nämlich Verbandstoffe und pharmazeutische Produkte als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; gefüllte Verbandkästen; Fixierhöschen, gewirkt und/oder gestrickt aus Textilfäden oder bestehend aus Zellstoff, zur Fixierung von Saugvorlagen, sämtliche vorgenannten Waren für die Inkontinentenversorgung; Verbandwechselsets, nämlich Verbandmaterial, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons als Teile eines Verbandwechselsets; Kathetersets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, chemische Erzeugnisse für die Körperpflege zum Schutz und zur Reinigung der Haut, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Verbandmaterial auch mit röntgenkontrastfähigem Material, Desinfektionsmittel als Teile eines Katheter-Sets; OP-Sets, nämlich pharmazeutische Erzeugnisse, Verbandmaterial, Verbandmaterial, auch mit röntgenkontrastfähigem Material oder Detektionschip, Pflaster, Kompressen, Tupfer, Tampons, Binden, Bandagen, Bauchtücher, auch mit Röntgenkontrastchip, Inzisionsfolien, Gefäßschlingen, Inkontinenz-Vorlagen und Inkontinenz-Unterlagen, als Teile eines OP-Sets; keine der vorstehend genannten Waren sind Sanitärprodukte für Damen und Kinder
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, auch zum einmaligen Gebraucht; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Wundnahtstreifen; Thermometer für medizinische Zwecke; Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke; Operationshauben und Kopfschleier; Abdecktücher für chirurgische Zwecke; Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen; Mund- und Nasenmasken, Betteinlagen aus Zellstoff, Vliesstoff, Kunststoff, Textilstoffen und/oder Gummi für Kinder und Kranke; Krankenunterlagen und Unterlagen für Inkontinente (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter; Urinale; aus Vliesstoff und/oder Kunststoff bestehende Saugerktaschen zur Aufnahme von Saugerschläuchen; Erste-Hilfe-Material, nämlich ärztliche Instrumente als Teile eines Sets und Nachfüllpackungen mit diesen Waren ausgestattet; Verbandwechselsets, nämlich Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen als Teile eines Verbandwechselsets; Kathetersets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe für ärztliche, medizinische und chirurgische Zwecke, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, Wundnahtstreifen als Teile eines Kathetersets; Operationssets, nämlich Untersuchungs-, Schutz- und Operationshandschuhe, Katheter, Urinale, Tücher zur Sterilabdeckung von Patienten und Gegenständen, chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate, Spatel, Becher und Schalen, medizinische Filter, Nahtmaterial, Flaschen, Beutel, Spritzen, Kanülen, Filternadeln, Elektroden, Drainagen und Schläuche, Trocare, Saugsysteme/Flüssigkeits-Leitsysteme, Hautmarkierungsstifte, Nadel- und Klingensammler, Produkte für angiografische Eingriffe als Teile eines OP-sets, sowie Spezialbehälter für medizinische Zwecke, nämlich Gefäße aus Kunststoff, Papier oder Metallfolien; Berufsbekleidungsstücke für medizinisches Personal sowie Patienten als Einmal- und Mehrwegbekleidung
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Bekleidungsstücke, Gymnastikkleidung, Strumpfwaren, insbesonders Strümpfe und Strumpfhosen, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Kursen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Wundversorgung, der Inkontinenz und der Kompressionstherapie sowie Tape-Kurse (zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gebiet der Tape-Verbände)
44
Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; medizinische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. August 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Oktober 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007471006