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Die Unionsmarke SMARTPOD wurde als Wortmarke am 15.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007464894 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2018 |
Markeninhaber
117 Flint Road, Suite C
37830 Oak Ridge,
US
37830 Oak Ridge,
US
Markenvertreter
One London Wall
EC2Y 5EB London
GB
Widerspruch / Beschwerde
25.08.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Energieeffiziente Beleuchtungslösungen und -steuerungssysteme, nämlich Lichtregelsysteme, bestehend aus Computerhardware, Computersoftware und Sensoren für die Überwachung, Analyse, Verarbeitung und Anpassung des Betriebs und der Leistung von Leuchten-Vorschaltgeräten; Lichtregelsysteme, bestehend aus Computerhardware, Computersoftware und Sensoren für die Überwachung, Analyse, Verarbeitung und Anpassung des Betriebs und der Leistung von Leuchten-Vorschaltgeräten; gewerbliche und handelsübliche Automationssysteme für Beleuchtungszwecke, bestehend aus drahtlosen und drahtgebundenen Steuerungselementen, gesteuerten Geräten und Software für Beleuchtungszwecke; Lichtsteuerungshardware und -software zur Verwendung in Handels- und gewerblichen Einrichtungen; elektrische oder elektronische Dimmer, Schalter, Touchpanels, Steuereinheiten, Computerhardware, Computersoftware und Fernbedienungen; Vorschaltgeräte für Leuchten; elektrische, elektronische, magnetische, fluoreszierende und HID-Leuchtenvorschaltgeräte; Beleuchtungssteuertafeln; Regler für HID-Leuchten; mit den vorstehend genannten Waren vertriebene Bedienungshandbücher in elektronischem Format; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; alles vorstehend Genannte, ausdrücklich ausgenommen tragbare und digitale elektronische Taschengeräte sowie dazu gehörige Software zum Aufzeichnen, Organisieren, Übertragen, Bearbeiten und Überprüfen von Text-, Daten-, Audio-, Bild- und Videodateien
37
Installation, Wartung, Reparatur und Ersatz von energieeffizienten Beleuchtungslösungen und Systemen zur Beleuchtungsregelung; Installation, Wartung, Reparatur und Ersatz von Systemen zur Beleuchtungsregelung, bestehend aus Computerhardware und Sensoren für die Überwachung, Analyse, Verarbeitung und Anpassung des Betriebs und der Leistung von Leuchtenvorschaltgeräten; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; alles vorstehend Genannte, ausdrücklich ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf tragbare und digitale elektronische Taschengeräte sowie dazu gehörige Software zum Aufzeichnen, Organisieren, Übertragen, Bearbeiten und Überprüfen von Text-, Daten-, Audio-, Bild- und Videodateien
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Fachliche Beratung in Bezug auf energieeffiziente Beleuchtungslösungen und -regelsysteme; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf energieeffiziente Beleuchtungslösungen und -regelsysteme; technische Unterstützung, nämlich Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computersoftwareprobleme bei der Steuerung von Industrieprozessen; technische Unterstützung, nämlich Fehlersuche und -behebung in Bezug auf Computersoftwareprobleme und Probleme in Bezug auf energieeffiziente Beleuchtungslösungen und -regelsysteme; Installation, Pflege und Reparatur von Computersoftware; Entwurf von energieeffizienten Beleuchtungslösungen und Beleuchtungsregelsystemen; Computerberatung; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellung einer Website mit technischen Informationen in Bezug auf energieeffiziente Beleuchtungslösungen und -regelsysteme; Dienstleistungen im Bereich des technischen Supports; Planung und Layoutgestaltung für energieeffiziente Beleuchtungslösungen und Beleuchtungsregelsysteme; alles vorstehend Genannte, ausdrücklich ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf tragbare und digitale elektronische Taschengeräte sowie dazu gehörige Software zum Aufzeichnen, Organisieren, Übertragen, Bearbeiten und Überprüfen von Text-, Daten-, Audio-, Bild- und Videodateien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. September 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007464894