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Die Unionsmarke BORA wurde als Wortmarke am 11.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007455801 |
| Anmeldedatum | 11. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 11. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
CH
4108 Witterswil
CH
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
19.05.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Nicholas Smethurst
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und/oder elektronische Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, elektrische und/oder elektronische Hebevorrichtungen für Betten, elektrische und/oder elektronische Hebevorrichtungen, ausgenommen Software und eingebettete Systeme, Transportvorrichtungen und Hebezeuge zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke, ausgenommen Software und eingebettete Systeme; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; elektrische und/oder elektronische Steuerungssysteme für Rollstühle, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; medizinische Geräte, insbesondere Geräte für orthopädische Zwecke, für die Krankengymnastik und die Rehabilitation; Beatmungsgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie; Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Manuell angetriebene Fahrzeuge für Körperbehinderte und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Rollstühle; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; elektrische Motoren für Rollstühle; Duschwagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Aufhängeteile, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern und Toilettenstützen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007455801