Logo (EUIPO, 10.12.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007454201 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 10. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Siemensstr. 7
35394 Gießen
DE
35394 Gießen
DE
Markenvertreter
Georg-Schlosser-Str. 6
35390 Giessen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; elektrische und Verbrennungsmotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Dynamos; Getriebemotoren, Bremsmotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); elektrische Maschinen, elektrische Geräte und Apparate in Form von Positions- und Verstelleinrichtungen (insbesondere Positionierung, Verstellung durch elektrische und Lichtsignale) für Maschinen für Stahl- und Walzwerke, für den Kranbau, für Papierherstellungsmaschinen, für Textilherstellungs- und Textilverarbeitungsmaschinen, für Maschinen der chemischen Industrie, für die Schiffsausrüstung, für den Unter- und Übertagebau von Zement, Salz, Kali, Kohle und Erzen, für Bahn- und Verkehrsbetriebe, für Maschinen zur Herstellung von Lebensmitteln und zur Herstellung und Abfüllung von Genussmitteln, für die Technik von Antriebsmaschinen und -geräten, für die Dosiertechnik, für die Fahrzeugindustrie, für die Erzeugung von Windenergie; Teile von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Teile für Hubwerke, Aufzüge, Winden, Fördermaschinen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate, Geräte und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Messen und Kontrollieren von Elektrizität, Überdrehzahlen, Unterdrehzahlen, Beschleunigungen und Positionen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Software; analoge und digitale Geräte und Apparate mit Auswerteelektronik zum Messen und Regeln von Positionen, Abständen, Unter- und Überdrehzahlen und Zeiteinheiten sowie von Einsatzabständen; Vorrichtung zum Anzeigen, Überwachen und Positionieren von Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Tachometer; Drehzahlschalter, Grenzdrehzahlschalter; Impulsgeber; Absolutwertgeber; Einrichtung zur Ermittlung und Übertragung von Drehwinkelwerten und Drehzahlwerten
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile von vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Gleichstrom-Getriebemotoren und Bremsmotoren für Landfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 21. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11007454201