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Die Unionsmarke TOOLCRAFT wurde als Wortmarke am 28.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007453384 |
| Anmeldedatum | 28. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2016 |
| Ablaufdatum | 28. November 2028 |
Markeninhaber
Klaus-Conrad-Str. 1
92240 Hirschau
DE
92240 Hirschau
DE
Markenvertreter
Freiligrathstr. 7a
90482 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.06.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
ALDI Einkauf SE & Co. oHG
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Lötfette, Lötpasten; Flussmittel zum Schweißen, chemische Schweißmittel, Silikone, Silikonspray; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Lackpflegemittel; Rostschutzmittel, Fettspray für den Korrosionsschutz, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Zinkspray für den Korrosionsschutz, Zink-Aluminium-Mischung zum Nachverzinken und Ausbessern von Schadstellen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge, Reinigungsmittel zur Motorreinigung und -pflege
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Lötdraht aus Metall, Lötstäbe aus Metall, Schweißdraht aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Werkzeugkoffer aus Metall (leer), Werkzeugkästen aus Metall (leer), Magazine aus Metall, Schraubstöcke aus Metall, Spannwerkzeuge aus Metall, Kfz-Werkzeuge aus Metall, Magnetheber; Sprossenleitern aus Metall, Stehleitern aus Metall; Transportpaletten aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Akkuschrauber, Bohrmaschinen, Heißluftpistolen, Heißklebepistolen, Lötapparate, Lötkolben Lötpistolen, Ultraschallgeräte nicht für medizinische Zwecke, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Nasssauger und Trockensauger für gewerbliche Zwecke, Hochdruckreiniger, elektrische handgeführte Bohrer, Werkzeughalter (Maschinenteile); Kompressoren, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen, Druckluftmotoren, Druckluftpumpen, Druckluftspritzpistolen, Druckluftschlagschrauber, Druckluftmeisselhammer, Druckluftblaspistolen, Druckluftreifenfüller, Druckluftwerkzeuge, gasbetriebene Schweißapparate, Schweißmaschinen (elektrisch), Schweißbrenner, Druckminderer, Teile der vorgenannten Waren
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Bits, Steckschlüssel, Zangen, Feilen, Messer, Pinzetten, Abisolierwerkzeuge, Schaltschrankschlüssel, Gewindeschneidwerkzeuge, Gewindebohrer, Spannwerkzeuge, Kontrollspiegel, Magnetheber, Montagehaltevorrichtungen, Entlötstationen, Entlötpumpen, Uhren-Werkzeuge, Bohrer, Werkzeughalter für handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Teile der vorgenannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Messinstrumente, Messschieber, Lupen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Widergabe von Ton und Bild; Schweißgeräte (elektrisch), Schweißelektroden, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzbekleidung, Schutzhandschuhe für gewerbliche Zwecke, Schutzschuhe für gewerbliche Zwecke; Schutzbrillen, Schutzkopfbedeckungen, Gehörschutz
11
Beleuchtung-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasbrenner, Heißgasbrenner, Heißgaslöter, Rauchabsaugvorrichtungen, Lötlampen, Werkstattlampen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande; Transportkarren, Transportwagen, Sackkarren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, und Isoliermaterial; Dichtungsmassen, Dichtungsmittel; Schläuche (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffe; Werkbänke, Regale, Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Stehleitern, nicht aus Metall
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Oktober 2016 | Eintragung, Published |
ID: 11007453384