TOILINAL Logo (EUIPO, 27.11.2008)
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Die Unionsmarke TOILINAL wurde als Bildmarke am 27.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mann und Frau (Paar) #Gruppen stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007453335 |
| Anmeldedatum | 27. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 27. November 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Via Borgonuovo, 10
20121 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
03.07.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Harald-Georg Müller
Waren und Dienstleistungen
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Kosmetika; Parfüms; Kölnischwasser; Hautlotion; Hautpflegecreme; Sonnenschutzlotionen; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; parfümierte Seifen; Rasierkrems; Gesichtsseifen; Gesichtsreinigungslotion; Gesichtsreinigungslotion; Badegele; Badelotion; Badeseifen in Form von Perlen; Badeschaum; nicht medizinische Badesalze; Hautreinigungsmittel zur Bekämpfung von Hautunreinheiten; Haarshampoos; Haar-Conditioner; Fußreinigungsmittel; Handreinigungslotionen; Waschmittel in Pulverform; Waschmittel; Detergenzien für Sanitäranlagen; Reinigungsmittel für Wasserleitungen; Bleichmittel [Wäscherei]; Waschmittel für Haushaltszwecke; Reinigungsmittel für Küchen; Erzeugnisse zur Beseitigung von Verstopfungen in Rohrleitungen und Toiletten; Fleckentfernungsmittel; Fliesenreiniger
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Badewannen; Urinale (Sanitärobjekte); Waschtische; Waschbecken; Waschbecken; Standhandwaschbecken; Toilettensitze; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln; Druckspeicher; Duschen; Schmutzwaschbecken; Duschköpfe; Toilettensitze mit Waschvorrichtung; Toilettensitze mit Trockenvorrichtung; automatische Spülvorrichtungen für Urinale; automatische Spülvorrichtungen für WCs; Faulbehälter; Senkgruben mit Trockenvorrichtung; vorgefertigte Faulbehälter; Handtrockner für Waschräume; transportable Toiletten mit Waschvorrichtung; Badezimmerabtrennungen; Desinfektionsmittelzerstäuber zur Verwendung im Badezimmer; Waschgeräte mit Spülvorrichtungen; Bidets; Duschtüren; Wassersprüh- und Whirlpool-Geräte für das Badezimmer; Sanitärartikel; Zapfhähne; Wasserfilter; Wasserventile, Doppelhähne; Warm- und Kaltwassermischhähne; Hydranten; Wasserhahnfilter; Wasserleitungsbauteile für Wasserbehälter; Spritzschutzdüsen für Wasserhähne; Ventilatoren; Rauchabsauggeräte; Lufterfrischer; Entlüfter; elektronische Luftauffrischer
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Gesichtsreinigungsbürsten; Badebürsten; Hautreinigungsbürsten; Kunststoffbürsten; Schwammbürsten; WC-Bürsten; Wäschebürsten; Bürsten zur Reinigung von Eimern und Behältern; Parfümsprüher ohne Inhalt; Puderdosen (nicht aus Metall) ohne Inhalt; Kosmetikbehälter ohne Inhalt; Kosmetikkoffer ohne Inhalt; Parfümflaschen ohne Inhalt; Flaschen für Gesichtsemulsionen ohne Inhalt; Wassertröge; Abfalleimer; Papierkörbe; Seifenbehälter; Seifenhalter; Seifenschalen; Abflussreinigungsgeräte zur Verwendung für verstopfte Toiletten; Toilettenpapierbehälter; Toilettenpapierhalter; Flüssigseifenspender; Vorrichtungen zur Beseitigung von Verstopfungen in Wasserleitungen; Toiletten; Badewannen für Babys; Handtuchringe; Handtuchhalter; Handtuchhalter; Zahnpastahalter; Zahnbürstenhalter; Badezimmerschränke; Toilettenpapierhalter; Seifenspender; Schwammbehälter; Waschbecken; Tassen; Badeperlen für Peelingzwecke; Kästen für Gesichtstücher; Tuchspender; Eimer; Eimer mit Griffen; Badeschwämme; Schwämme für den Haushalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2019 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11007453335