EUIPO EUIPO 2008 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 05.12.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Sterne #Sterne mit fünf Punkten #Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007444037
Anmeldedatum 05. Dezember 2008
Veröffentlichungsdatum 16. März 2009
Eintragungsdatum 02. März 2011
Ablaufdatum 05. Dezember 2018

Markeninhaber

Saar-Lor-Lux Str. 15
66115 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

Max-Planck-Str. 2 50858 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

16.06.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PIRELLI & C. S.P.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Abgaskatalysatoren; Anlasser für Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren Dichtungen [Motorenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Dynamos; Elektrogeneratoren; Federn [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Kickstarter für Motorfahrräder; Kolben für Motoren; Kompressor [Überverdichter]; Kühler für Motoren; Kurbelwellen; Lader [Turbolader]; Riemen für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderköpfe für Motoren
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Alarmgeräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer; Laptops (Computer); Notebooks (Computer); Bildschirme für Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Computersoftware (gespeichert); Computerperipheriegeräte; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte; Chips (integrierte Schaltkreise); Disketten; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Navigationsinstrumente; Satellitennavigationsgeräte; elektronische Taschenübersetzer; elektronische Terminkalender; Kontrollapparate (elektrisch); Kopfhörer; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laserpointer (Lichtzeiger); Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lesegeräte (Datenverarbeitung); Messgeräte; Messgeräte (elektrisch); Mikrofone; Monitore (Computerprogramme); Objektive (Optik); optische Datenträger; optische Platten (Datenverarbeitung); Oszillografen; Platten für elektrische Akkumulatoren; Radios; Radios für Fahrzeuge; Regulatoren für Bühnenbeleuchtung; Relais (elektrisch); Schallmessgeräte; Schallplatten; Schalltrichter für Lautsprecher; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schaltgeräte (elektrisch); Schaltpulte (Elektrizität); Schalttafeln (Elektrizität); Schilder (mechanisch); Schirme (Fotografie); Schutzhelme für den Sport; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Spielprogramme für Computer; Tonwiedergabegeräte; tragbare Stereogeräte; tragbare Sprechfunkgeräte; Vergrößerungsapparate (Foto); Videobänder
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtungslampen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge (Lampenzubehör); Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge (Lampenzubehör); Entfroster für Fahrzeuge; Fahrradleuchten; Fahrzeugrückstrahler; Fahrzeugscheinwerfer; Fassungen für elektrische Lampen; Glühbirnen (elektrisch); Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, insbesondere Mopeds; Leuchten für Fahrzeuge; Zweiradleuchten
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremskraftverstärker, Bremsscheiben, Bremsschläuche, Bremsschuhe, Bremssättel und Bremstrommeln für Fahrzeuge; Brennstoffaggregate für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Fahrräder; Fahrradfelgen; Fahrradgabeln; Fahrradglocken; Fahrradketten; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen; Fahrradmotoren; Fahrradnaben; Fahrradnetze; Fahrradpedale; Fahrradpumpen; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Bezüge für Fahrrad- und Motorradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; Fahrradtaschen; Fahrradvorbauten; Fahrzeugliegen; Fahrzeugreifen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Fußpedale für Fahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren); Motorhauben für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäcktaschen für Zweiräder; Gepäckträger für Fahrzeuge; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Kleinstwagen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kraftfahrzeuge und deren Teile; Lastwagenaufbauten; Luftkissenfahrzeuge; Mopeds; motorbetriebene Zugmaschinen für Rollsport- und Gleitsportgeräte; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrradmotoren; Omnibusse; Paddel; Planen für Kinderwagen; Reifen (Pneus); Reifen für Fahrzeugräder; Roller (Fahrzeuge); Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Sättel für Fahrräder und Motorräder; Scheibenwischer; Schlitten (Fahrzeuge); Schläuche für Reifen; Schmutzfänger; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schutzbleche; Schutzbleche für Fahrräder; Seitenwagen; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Sportspiegel für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Wischblätter (Scheibenwischer); Wohnmobile; Wohnwagen; Anhänger (Fahrzeuge); Buffetwagen; Imbisswagen; Campingwagen; Zweiradständer (Stützen); Zweiradmotoren; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Anzüge; Babywäsche; Babywindelhosen; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baskenmützen; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidungsstücke, auch aus Papier; Bodysuits; Faschings-, Karnevalskostüme; Galoschen; Gürtel; Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halbstiefel; Halstücher; Handschuhe; Hausschuhe; Hemdblusen; Hemden; Hemd-Höschenkombinationen; Holzschuhe; Hosen; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Jacken; Käppchen; Konfektionskleidung; Kopfbedeckungen; Krawatten; Krawattentücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Lederbekleidung; Leibwäsche; Mäntel; Morgenmäntel; Mützen; Oberbekleidungsstücke; Overalls; Parkas; Pullover; Regenmäntel; Röcke; Sandalen; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schlüpfer; Schnürstiefel; Schuhe, Schuhwaren; Schürzen; Socken; Sportschuhe; Stiefel; Stirnbänder; Stoffschuhe; Strandanzüge; Strandschuhe; Strümpfe; Strumpfhosen; Sweater; Trikotkleidung; Trikots; T-Shirts; Unterwäsche; Westen; Ohrenschützer (Bekleidung)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2019 Verlängerung, Trade mark expired
05. Februar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
20. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published
03. Oktober 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
03. September 2012 Änderung Vertreter, Published
12. August 2011 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007444037