smile

EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke smile wurde als Bildmarke am 24.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007439524
Anmeldedatum 24. November 2008
Veröffentlichungsdatum 01. März 2010
Eintragungsdatum 07. Februar 2012
Ablaufdatum 24. November 2028

Markeninhaber

Eisenbahnstr. 61
1190 Wien
AT

Markenvertreter

Böhlaustrasse 22 81247 München DE

Widerspruch / Beschwerde

16.03.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pivovarna Laško Union d.o.o.
12.05.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Douwe Egberts Van Nelle Participations B.V.
01.06.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CASA DOS CEREAIS - NATURAL, JOAQUIM ALVES DE OLIVEIRA, SUCESSORES, LDA
28.05.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
ORIZONIA DESTINATION MANAGEMENT, S.L.
01.06.2010: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Woolworth GmbH

Waren und Dienstleistungen

5 Für den Menschen bestimmte pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; dermatologische Seifen, Cremes, Lotionen, Puder und Salben; diätetische Erzeugnisse für humanmedizinische Zwecke; Stärkungs- und Aufbaumittel; Geriatrika; Mineralien, Spurenelemente, Vitamine und Planzenextrakte; Vitaminpräparate; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke, nämlich kalorien-, salz-, zucker-, hühnereiweiß- und fettarme oder -freie Brotaufstriche, Wurst- und Backwaren, Diätfette, Diätmargarine, Diät-Speiseöle, Magermilchprodukte, jodiertes Speisesalz; Milchzucker; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; medizinische Tees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; medizinische Zahncremes; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; desodorierende Raumsprays; alle vorgenannten Waren nicht bestimmt für den Bereich Zahnmedizin und Zahntechnik sowie nicht bestimmt für Tiere, tierische oder veterinärmedizinische Zwecke
14 Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Juwelierwaren; Schmuckwaren, einschließlich Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln, Krawattenclips, Schlüsselanhänger; Halsbandanhänger, Hals-, Arm- und Fußkettchen, Amulette; Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Buchbinderartikel; Schreibwaren, einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibgeräteköcher und –schalen, Zettelhalter und –behälter, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Wandtafeln und Wandtafelschreibgeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Drucklettern; Druckstöcke
18 Reise- und Handkoffer; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren soweit in Klasse 20 enthalten, jedoch nicht tierische Figuren; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen
30 Reis, Tapioka, Sago, Honig, Melassesirup; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Lebensmittel in Konserven und als tiefgekühlte Fertig- oder Teilfertigprodukte; Klöße, sämtliche vorgenannten Waren ohne Kakao- und/oder Schokoladebestandteile und/oder ohne Kakao- und/oder Schokoladegeschmack; Sojamehl, Sojasauce
35 Werbung und Marketing für Dritte; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Betrieb einer Datenbank, nämlich Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken
41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, kulturellen Ausstellungen und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2022 Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2019 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11007439524