RL Logo (EUIPO, 28.11.2008)
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Die Unionsmarke RL wurde als Bildmarke am 28.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "L" #Buchstabe "R"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007429608 |
| Anmeldedatum | 28. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2011 |
| Ablaufdatum | 28. November 2018 |
Markeninhaber
11 Lochside Place
EH12 9HA Edinburgh
GB
EH12 9HA Edinburgh
GB
Widerspruch / Beschwerde
18.05.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Learning Resources, Inc.
Waren und Dienstleistungen
16
Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Bücher, kleine Bücher; Informationsbücher; Werbeschriften; Programme; Handzettel; Informationsblätter; Tickets und Ausweise (nicht magnetisch kodiert); Fotografien; Poster und Plakate, Banner und Wandbehänge aus Papier oder Karton (Pappe); Aufkleber, entfernbare Tattoos; Schreibwaren, Notizbücher, Ordner; Grußkarten und Postkarten; Kalender, Terminkalender und Tagebücher; Bierdeckel und Untersetzer, alle vorstehend genannten Waren aus Papiermaterialien oder Karton
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Dezember 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007429608