h Logo (EUIPO, 17.11.2008)
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Die Unionsmarke h wurde als Bildmarke am 17.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007424039 |
| Anmeldedatum | 17. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 17. November 2018 |
Markeninhaber
Kristian IV:s väg 3
301 18 Halmstad
SE
301 18 Halmstad
SE
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel; Hebevorrichtungen für Behinderte
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kinderwagen und Kindersportwagen; Zubehör für Kinderwagen und Kindersportwagen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kindersicherheitsausrüstung, nämlich Sicherheitsgurte für Kindersitze in Fahrzeugen, Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder, Sicherheitszubehör für Kindersitze in Fahrzeugen, Sicherheitskindersitze und -sitzpolster für Kindersitze in Fahrzeugen; Sicherheitsausrüstung für Kraftfahrzeuge, nämlich Schnallen für Sicherheitsgurte in Fahrzeugen, Passstücke für Schnallen, Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze, Schnallen für Sicherheitsgurte an Rollstühlen, Passstücke für Sicherheitsgurte an Rollstühlen, Sicherheitsgurte für Rollstühle, Gepäckbehälter für Fahrzeuge, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Spannvorrichtungen zum Befestigen von Lasten in Fahrzeugen; Teile und Bestandteile für Kraftfahrzeuge; Spannvorrichtungen zum Befestigen von Kindersitzen in Fahrzeugen; Tragevorrichtungen für Babys und Beförderungssysteme, alles für Babys und Kinder, nämlich Sitzkissen, Nacken- und Kopfstützen, Ablagefächer, Halter für Büchsen und Becher; Schirme zum Schutz vor Sonne und Hitze, Schutzabdeckungen für Autositze, Kopfstützen für Autositze; Rollstühle
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Sicherheitssitze für Kinder (ausgenommen für Fahrzeuge); Schutzgitter und Laufställe für Kinder; Kindersicherheitsausrüstung für den Haushalt, nämlich Türstopper, kindersichere Schlösser und Möbelbeschläge; Krippen; Wiegen; Korbwiegen; Sitzpolster und Sturzpolster, ausschließlich für Babysitze und Kindersitze; Gehlernhilfen für Kinder; Matratzen für Babys und Kleinkinder; Kinderreisebetten; Betten für Kleinkinder und Jugendliche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. November 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11007424039