h Logo (EUIPO, 17.11.2008)
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Die Unionsmarke h wurde als Bildmarke am 17.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007424021 |
| Anmeldedatum | 17. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 17. November 2018 |
Markeninhaber
Kristian IV:s väg 3
301 18 Halmstad
SE
301 18 Halmstad
SE
Markenvertreter
Matrosgatan 1
211 18 Malmö
SE
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; orthopädische Artikel; Hebevorrichtungen für Behinderte; Nachtstühle
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurtschnallen für Fahrzeuge; Kinderwagen und Kindersportwagen; Zubehör für Kinderwagen und Kindersportwagen; soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Sicherheitsausrüstung für Kinder, nämlich Gurte für Kindersitze für Fahrzeuge, Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge; Zubehör für Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge, für Kindersicherheitssitze und -kissen für Fahrzeuge; Sicherheitsausrüstung für Kraftfahrzeuge, nämlich Versteller für Gurtschlösser; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sicherheitsgurtschlösser für Rollstühle, Versteller für Sicherheitsgurtschlösser für Rollstühle, Sicherheitsgurte für Rollstühle, Fahrzeuggepäckträger, Fahrzeuggepäcknetze, Verriegelungseinrichtungen zum Befestigen von Gepäck in Fahrzeugen; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge; Verriegelungseinrichtungen in Form von Verbindungsstücken zum Befestigen von Kindersitzen in Fahrzeugen; Babyschalen und Reisesysteme, alle für Babys und Kleinkinder, nämlich Sitzpolster, Hals- und Kopfstützen, Ablagefächer, Halterungen für Behälter und Tassen, Sonnen- und Hitzeschutzschirme, Bezüge für Fahrzeugsitze und Kopfstützen von Fahrzeugsitzen; Rollstühle
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Sicherheitssitze für Kinder (ausgenommen für Fahrzeuge); Schutzgitter und Laufställe für Kinder; Kindersicherheitsausrüstung für den Haushalt, nämlich Türstopper, kindersichere Schlösser und Möbelbeschläge; Krippen; Wiegen; Korbwiegen; Sitzpolster und Sturzpolster, ausschließlich für Babysitze und Kindersitze; Gehlernhilfen für Kinder; Matratzen für Babys und Kleinkinder; Kinderreisebetten; Betten für Kleinkinder und Jugendliche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. Mai 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. November 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11007424021