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Die Unionsmarke OL' BLUE EYES wurde als Wortmarke am 12.11.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007385651 |
| Anmeldedatum | 12. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2012 |
| Ablaufdatum | 12. November 2028 |
Markeninhaber
777 South Santa Fe Ave.
90021 Los Angeles
US
90021 Los Angeles
US
Markenvertreter
Calle Italia, 22 Local Bajo
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
24.06.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitunsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Text-, Daten-, grafische, Ton-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen aller Art; aufgezeichnete Texte, Daten, grafische, Ton-, Video- und audiovisuelle Inhalte in Form von Schallplatten, Bändern, Kassetten, CDs, DVDs, Klingeltönen Rückruftönen, sprachbasierten Tönen, Sprachtönen, Videoklingeltönen und anderen Medien und zum Herunterladen aus dem Internet oder über andere Kommunikationsnetze; herunterladbare Grafiken und Hintergründe; elektronische Geräte für die Aufzeichnung, Anzeige, zum Anhören und Ansehen von grafischen, Audio-, Video- und audiovisuellen Aufzeichnungen aller Art; Computer; Computersoftware einschließlich Computersoftware für die Durchführung und Koordinierung von On-Demand-Downloads und Streaming von Video-, Text- und Tondateien über weltweite Computernetze; Computersoftware mit der Möglichkeit der Identifizierung, Ortung, Suche, des Browsens, der Indexierung, Abfrage, Übertragung, des Herunterladens und Empfangs von Video-, Text- und Tondateien über weltweite Computernetze; herunterladbare Online-Diskussionsforen, Webcasts und Podcasts in Bezug auf Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker; herunterladbare Multimediadateien mit Kunst, Text, Ton, Videos, Fotografien und Internet-Links in Bezug auf Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Magazinen, Mitteilungsblättern, Büchern, Heften und Begleittexten im Bereich Musik, Film, Unterhaltung und Musiker; Computersoftware zur Verwendung mit Multimedia-Abspielgeräten, Unterhaltungs- und Kommunikationsgeräten zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung und Überprüfung von Text-, Daten-, Grafik-, Audio-, Video- und audiovisuellen Dateien; Computerhardware und -software für den Zugriff auf und den Kauf von Musik, Filmen, Videos und anderen digitalen Aufzeichnungen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Kinofilme; CD-ROMs; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Text, Ton und/oder Bildern; elektronische Bücher oder Veröffentlichungen; Kommunikationsgeräte, einschließlich drahtlose, zellulare und andere Mobiltelefone und Rundfunkgeräte; Akku-Packs; Lautsprecher; Stereoverstärker und Lautsprecherbasisstationen; Speichergeräte für Musik, Ton und andere digitale Inhalte; Zubehör zur Verwendung mit Multimedia-Abspielgeräten, Kommunikationsgeräten, Telefonen und Runkfunkgeräten einschließlich Tragebehältnisse, Beutel, Taschen, Gurte, Armbänder und Klemmen; optische Apparate und Instrumente, Brillen; optische Artikel; Brillen, Brillengestelle, -etuis und -linsen; Sonnenbrillen, Gestelle, Linsen und Etuis dafür; Augenschirme; Musik- und Videoaufzeichnungen; herunterladbare Musik-, Ton- und Videoaufzeichnungen und Filme; Computerspiele; Videospiele; Computer- und Videospielprogramme; Computer- und Videospielsoftware; Programme für elektronische Spiele; Software für elektronische Spiele; Spielesoftware; Videospielautomaten; grafische Benutzerschnittstellen; Teile und Zubehör für alles vorstehend Genannte
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke einschließlich Hemden, T-Shirts, Unterhemden, Sweatshirts, Sporthemden, Hosen, Sporthosen, Hosen, Jeans, Shorts, Unterbekleidung, Pullover, Strickjacken, Pullover, Geschäftsanzüge, Anzüge, Westen, Smoking-Jacken, Smokings, Fracks, Mäntel, Jacketts, Stolen, Schals, Halstücher, Krawatten, Fliegen, Handschuhe, Socken; Badeanzüge, Pyjamas, Westen, Leibbinden und Schärpen; Schuhwaren einschließlich Schuhe, Sportschuhe, Stiefel, Hausschuhe, Turnschuhe und Sandalen; Kopfbedeckungen einschließlich Kappen, Hüte, Augenschirme, Ohrenschützer; Regenbekleidung, nämlich Wetterjacken, wasserdichte Hemden, wasserundurchlässige Hosen, wasserundurchlässige Kopfbedeckungen; Hosenträger; Gürtel
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Telekommunikation; Sendedienstleistungen einschließlich Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, die auf elektronische Medien hochgeladen, darin gepostet, gezeigt, angezeigt oder gemeinsam genutzt werden können oder anderweitig über das Internet oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Informationen; Telekommunikationsdienstleistunge, einschließlich Übertragung von gestreamten Daten, Audio-, Video- und audiovisuellen Inhalten über Rundfunk, Internet, Fernsehen, Radio oder andere Kommunikationsnetze; elektronische Übertragung von Dateien, Dokumenten, Musik und Videos über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung des Zugriffs auf Podcasts; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailboxen und -Gesprächsforen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern in Bezug auf eine breite Vielfalt von Themen; E-Mail-Dienste; Web-Messaging-Dienste; Übermittlung von Textnachrichten; Personenrufdienst; drahtlose Voicemail-Dienste; Dienstleistungen in Bezug auf Internettelefonie; Bereitstellung des drahtlosen Zugangs zum Internet, zu Computernetzen und anderen Kommunikationsnetzen; Drahtlos-, Funk- und Mobiltelefondienste; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Diskussionsgruppen und Chatrooms; Übertragung von Informationen, Daten und Multimedia-Inhalten über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Links zu Websites Dritter in Bezug auf Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung/Bildung, Kultur und Unterhaltung in Form von Live-Darbietungen, Bereitstellung und Verwaltung von Theatern, Betrieb eines Kinos und von Konzerthallen; Bereitstellung von Informationen und Daten in Bezug auf Erziehung/Bildung, Filme, Unterhaltung, Sport- und Kulturveranstaltungen und -aktivitäten, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen; Produktion, Erstellung, Vertrieb und Leasing von Audio-, Video- und audiovisuellen Aufzeichnungen aller Art; Dienstleistungen eines Musikverlages; Künstler-Management; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Filme, Spiele und Veranstaltungen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Glücksspieleinrichtungen im Stile eines Spielcasinos; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Online-Bereitstellung von aufgezeichneten Musik- und Videoprogrammen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Klingeltönen, Rückruftönen, Sprachtönen, Videoklingeltönen, Musikaufzeichnungen, Videos und Grafiken, die mobilen Kommunikationsgeräten über ein weltweites Computernetz und drahtlose Netze angeboten werden; Bereitstellung von Online-Informationen auf dem Gebiet Musik, Unterhaltung und Musiker über das Internet; Betrieb von Fanclubs; Bereitstellung einer Website mit Musikaufzeichnungen, Musikvideos, diesbezüglichen Filmclips, Fotografien und anderen Multimediamaterialien für Unterhaltungszwecke; Erstellung von Unterhaltung- und Bildungsinhalten für mobile Mediendienste; Bereitstellung von Mitteilungsblättern und Warnmeldungen, nämlich Nachrichten und Informationen auf dem Gebiet von Musik, Unterhaltung, Musikern und Filmen über E-Mail; Produktion und Vertrieb digitaler Online-Programme mit Ton- und Videoinhalten sowie Musik, Filmen und Unterhaltung; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen in Form von Büchern, Magazinen, Mitteilungsblättern, Heften und Begleittexten im Bereich von Musik, Filmen, Unterhaltung und Musikern; Online-Zeitschriften, nämlich Blogs im Bereich von Musik, Filmen, Unterhaltung und Musikern; laufende webbasierte Shows in Bezug auf Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker; Textdienste im Unterhaltungsbereich in Form der Bereitstellung von aufgezeichneten Mitteilungen mit Informationen über Musik, Filme, Unterhaltung und Musiker mittels digitaler Textübermittlung an drahtlose Geräte; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Organisation und Durchführung von Musik-, Film- und Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Live-Musik, -Filmvorführungen und -Unterhaltungsveranstaltungen; Buchung von Filmn, Musik-, Film- und Unterhaltungsveranstaltungen; Platzreservierung für Veranstaltungen; Betrieb von Clubs und Diskotheken; Glücksspiele; Durchführung von Lotterien; Dienstleistungen eines Museums; Beratung, Unterstützung und Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Januar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11007385651