TOTO Logo (EUIPO, 30.10.2008)
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Die Unionsmarke TOTO wurde als Bildmarke am 30.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007357296 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2028 |
Markeninhaber
No. 1-1, Nakashima 2-chome, Kokurakita-ku
Kitakyushu-shi
JP
Kitakyushu-shi
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
NALSANI, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Reparatur oder Wartung von Badezimmereinrichtungen; Reparatur oder Wartung von Toilettenschüsseln, Spülkästen, Wasserventilen; Reparatur oder Wartung von Toilettensitzen mit Waschfunktion; Reparatur oder Wartung von Systemküchen, Waschtischen und anderen Möbel; Installation von Badezimmer-, Toiletten- und Küchenausstattungen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation von Maschinen; Wartungs- und Reparaturarbeiten; Bau und Instandsetzung von Gebäuden; Umbauten im Innenbereich; Malerarbeiten (Innen und Außenbereich); Klempnerarbeiten und Gipserarbeiten; Bauberatung; Reinigung von Badewannen und Badekesseln; Gebäudereinigung, Außen- oder Innenreinigung; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen Beleuchtungseräten; Vermietung von Bauausrüstungen; Waschen und Bleichen von Wäsche; Verlegung von Fliesen, Ziegel- oder Blocksteinen; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Polstern von Möbeln
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Gestaltung von Küchen und Badezimmern; Entwurf von Geräten; Maschinen und Instrumente für den Bereich Küche, Badezimmer und Toilette; Design von Badewannen, Systemküchen, Toiletten, Toilettensitzen, Waschplätzen und Zubehör dafür; Beratung in Bezug auf das Design von Badezimmern, Küchen und Toiletten; Forschung in Bezug auf Bauwesen oder Städteplanung; Forschung und Entwicklung in Bezug auf Fotokatalysatoren; Planung von Klempnerarbeiten, nämlich Verlegen von Rohren; Entwicklung, Entwurf und Aktualisierung von Website-Datenbanken; Design von Innendekorationen; Entwurf und Beratung durch einen Architekten; Ingenieurwesen; Computervermietung; Entwurf und Bereitstellung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Oktober 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007357296