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Die Unionsmarke SPAL wurde als Wortmarke am 22.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007333412 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Via per Carpi, 26/B
42015 Correggio (RE)
IT
42015 Correggio (RE)
IT
Markenvertreter
Via di Corticella, 87
40128 Bologna
IT
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PRODUITS AVICOLES LILLOIS - PAL (SOCIETE ANONYME)
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Luftfilter für Motoren; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Regler [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Kühler für Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Wechselstromgeneratoren; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Vergaser; Abgaskatalysatoren; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinder für Motoren; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Kraftstoffsparer für Motoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Einspritzdüsen für Motoren; Kolben für Motoren; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Kühler für Motoren; Anlasser für Motoren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Luftfilter [Klimatisierung]
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung
38
Telekommunikation
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. September 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 29. September 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007333412