Logo (EUIPO, 13.10.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 13.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schlange und Becher (Symbol der Apotheke)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007309446 |
| Anmeldedatum | 13. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 13. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Spitalgasse 31
1090 Wien
AT
1090 Wien
AT
Markenvertreter
Schottenring 19
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
EurimPharm Arzneimittel GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Präparate for die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel und sämtliche Waren, die in Apotheken vertrieben werden, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial und sämtliche Waren, die in Apotheken vertrieben werden, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29
Nahrungsmittel tierischer Herkunft, Gemüse und andere essbare Gartenbauprodukte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und in Apotheken vertrieben werden
30
Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusätze für die Geschmacksverbesserung von Nahrungsmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und in Apotheken vertrieben werden
35
Werbung für Dritte auf dem Gebiet des Apothekenwesens; Unternehmensverwaltung auf dem Gebiet des Apothekenwesens
41
Aus- und Fortbildungsberatung auf dem Gebiet des Apothekenwesens; Veranstaltung und Durchführung von Fort- und Ausbildungsseminaren auf dem Gebiet des Apothekenwesens
42
Dienstleistungen von Apotheken; Laboruntersuchungen, Überprüfung von Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln auf Verträglichkeit und Wechselwirkungen
44
Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007309446