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Die Unionsmarke DOORMATIC wurde als Wortmarke am 02.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007305683 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2014 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2018 |
Markeninhaber
Max-Brose-Straße 1
96450 Coburg
DE
96450 Coburg
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54-55
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.03.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Maria del Mar Guell Ferrer
Waren und Dienstleistungen
6
Fahrzeugschlösser aus Metall, Zentralverriegelungen für Kraftfahrzeuge und Verriegelungsmechaniken aus Metall für Kraftfahrzeuge; Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen aus Metall, alle für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugtürverriegelungen und Fahrzeugfensterverrieglungen aus Metall; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse aus Metall
9
Geräte und Apparate der Kraftfahrzeugelektrik und -elektronik für den Einsatz in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile und Kraftfahrzeugbedienelemente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Schlösser und Türschlösser für Kraftfahrzeuge sowie deren Komponenten; optische Anzeigegeräte zur Anzeige des Schließzustandes einer Kraftfahrzeugtür; elektrische Verriegelungsmechanismen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, Heckklappenverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; elektrische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen für Kraftfahrzeuge, elektrische Fahrzeugtürverriegelungen und Fahrzeugfensterverriegelungen; elektrische Steuervorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, auch für die drahtlose Steuerung und mit Codiereinrichtungen; elektrische Einbaumodule für Kraftfahrzeugtürverschlüsse
12
Kraftfahrzeugteile, insbesondere Bauelemente, Baugruppen, Geräte und Zubehör zum Einsatz und Einbau in Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, nämlich Fahrzeugsitze, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge, Steuer- und Lenkräder für Fahrzeuge, Fußpedale für Fahrzeuge, Handbremshebel für Fahrzeuge, Schaltknäufe und -hebel für Fahrzeuge sowie Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, insbesondere manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte für Kraftfahrzeugheckklappen, Kraftfahrzeugtüren und Kraftfahrzeugtürmodule; elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge
20
Mechanische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, nicht aus Metall, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugtürverriegelungen und Fahrzeugfensterverrieglungen, nicht aus Metall; mechanische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Zentralverriegelungen für Kraftfahrzeuge; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. August 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007305683