SOLE

EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SOLE wurde als Bildmarke am 10.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün

Markendetails Letztes Update: 20. März 2020

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007303341
Anmeldedatum 10. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2009
Eintragungsdatum 10. Dezember 2009
Ablaufdatum 10. Oktober 2028

Markeninhaber

ul. Słowackiego 4c/14
34-120 Andrychów
PL

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

10.08.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
esco - european salt company GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für die Steinindustrie, Klebstoffe, Harze, Härter und Spachtelmassen für Steine und Steinerzeugnisse, Färbemittel für gewerbliche Zwecke, chemische Mittel für die Konservierung von Steinen und Steinerzeugnissen, Konservierungsmittel für Steine und Steinerzeugnisse, Zement, chemische Erzeugnisse für die Steinproduktion, chemische Putzmittel für Steine und Steinerzeugnisse, Klebestoffe für gewerbliche Zwecke, Klebstoffe, ausgenommen für Papier oder Haushaltszwecke, Klebemittel, Grundierungsmittel, Entfärber für gewerbliche Zwecke, Bindemittel für Steine und Steinerzeugnisse, chemische Erzeugnisse zur Farbauffrischung, Feuchtigkeitsschutzmittel für die Verwendung bei der Steinbearbeitung, Präparate gegen die Bildung von Ablagerungen, Wachs
19 Baumaterialen, nicht aus Metall, Bauplatten, nicht aus Metall, Bausteine, Konstruktionselemente für das Bauwesen, nicht aus Metall, Dachschiefer, Dachbeläge, nicht aus Metall, Materialien für den Bau von Straßen und für Straßenbeläge, Steinblöcke für Straßen, nicht aus Metall, Kunstgegenstände aus Stein, Figuren aus Stein, Grabmale und Grabdenkmäler, nicht aus Metall, Steinmetzerzeugnisse, Bindemittel für die Steinproduktion, hitzebeständige Steine, Stein, Schlackensteine, Kaminverkleidungen, Quarz, Schiefer, Mergel, Marmor, Granit, Kalktuff, Onyx, Mosaiken für Bauzwecke, Grabsteine, Grabplatten, Einfassungen für Gräber und Grabmale, nicht aus Metall, Straßenbarrieren, nicht aus Metall, Straßenpflastersteine, Straßenplatten, Zäune, nicht aus Metall, Bauverkleidungen, nicht aus Metall, Sand, Sandstein, Platten, nicht aus Metall, Fußbodenfliesen, nicht aus Metall, Wandfliesen, nicht aus Metall, Denkmäler aus Stein, Büsten aus Stein, Treppen, nicht aus Metall, Kunststeine, Wandverkleidungen, nicht aus Metall, Wandverkleidungen für das Bauwesen, nicht aus Metall, Schotter, Kalkstein, Kalkmergel, Kies
36 Verpachtung von Immobilien, Vermietung von Immobilien, Immobilienverwaltung, Dienstleistungen eines Immobilienmaklers, Vermietung von Büroräumen, Verwaltung von Immobilien
37 Auskünfte in Bauangelegenheiten, Bauleistungen, Fertigung von Straßendecken, Steinsetzerarbeiten, Dienstleistungen in Bezug auf den Abbau in Steinbrüchen, Industriebau, Vermietung von Baumaschinen
39 Transportleistungen, Auslieferung von Ware, Paketverteilung, Frachtwesen, Dienstleistungen eines Frachtmaklers, Vermietung von Garagen, Erteilung von Auskünften über Lagerung, Auskünfte über Transportangelegenheiten, Dienstleistungen von Kraftfahrern, Vermietung von Lagercontainern, Lagerwesen, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Transportvermittlung, Verpacken, Verpacken, Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung), Transport mit Lastkraftwagen, Beladung, Entladung, Lagerung, Dienstleistungen einer Spedition, Transportvermittlung, Vermietung von Lagern, Vermietung von Fahrzeugen, Lieferung von Speisen auf Bestellung
43 Betrieb von Schnellimbissrestaurants, Touristenheimen, Hotels, Cafeterien, Betrieb eines Cafés, Cämpingplätzen, Motels, Reservierung von Übernachtungen, Vermietung von Übernachtungsplätzen, Betrieb von Pensionen, Zubereitung von Speisen auf Bestellung, Verpflegung von Gästen in Restaurants, Verpflegung von Gästen in Kantinen, Vermietung von Versammlungsräumen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2020 Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
23. Oktober 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007303341