!! Logo (EUIPO, 07.10.2008)
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Die Unionsmarke !! wurde als Bildmarke am 07.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ausrufezeichen, Fragezeichen #Ein Kreis #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007296197 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2018 |
Markeninhaber
24-4, Nishiki 3-chome Naka-ku
Nagoya-shi Aichi
JP
Nagoya-shi Aichi
JP
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild und Daten; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Spielapparate zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; kodierte Karten und magnetisch kodierte Karten; Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung); Chips (integrierte Schaltungen); Computerspielprogramme; Computertastaturen; Computerspeicher; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Computerperipheriegeräte; gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme (herunterladbare Computersoftware); gespeicherte Computersoftware; Computer; Videospielkassetten; Audio- und/oder Videoplatten und Compact Discs; herunterladbare elektronische Publikationen; Zeichentrickfilme; belichtete kinematografische Filme; magnetische, elektronische und optische Datenträger; Schallplatten und CDs
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Geräte für Volksfestfahrgeschäfte; Gesellschaftsspiele; Spielautomaten und -apparate; Münzautomaten (Unterhaltungsautomaten); Pachinkoautomaten (japanische senkrechte Flipperautomaten)
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Konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Früchte in Alkohol; konservierte Pilze, Gemüse in Dosen
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Mehle und Getreidepräparate; Gerstenschrot und -graupen, Gerstenmehl, geschälter und zerkleinerter Hafer; Reis
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Frisches Obst und Gemüse; Gerste, Mais, Hafer, Reis, Roggen, Sesam und Weizen; Getreidekörner
41
Veröffentlichung von Büchern; elektronisches Desktoppublishing; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Vergnügung, Unterhaltung und Information über Unterhaltung; Freizeitinformationen; Kinovorführungen; Filmproduktion; Kinopräsentationen; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Bereitstellung von Dienstleistungen für Spielhallen; Vergnügungsparks; Betrieb eines Spielkasinos; Glücksspiele; Bereitstellung von Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007296197