EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hähne, Hühner, Hühner #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007294085
Anmeldedatum 06. Oktober 2008
Veröffentlichungsdatum 02. Februar 2009
Eintragungsdatum 15. Januar 2010
Ablaufdatum 06. Oktober 2028

Markeninhaber

Ilmalantori 2
00240 Helsinki
FI

Markenvertreter

Eteläinen Rautatiekatu 10 A 00100 Helsinki FI

Widerspruch / Beschwerde

28.04.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mineralbrunnen Überkingen-Teinach GmbH & Co. KGaA

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
15 Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Einkaufsnetze
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Ausgestopfte Vögel
21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall, nicht vergoldet oder versilbert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Vorhänge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Konfetti; Scherzartikel
35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Großhandels- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Koffer und Reisetaschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (ausgenommen Pinsel), BürstenmachermateriaI, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Webstoffe und Textilwaren, Bett und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Dolmetschen der Gebärdensprache; Übersetzung und Dolmetschen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
25. Juli 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
21. Oktober 2016 Änderung Vertreter, Published
12. August 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007294085