Logo (EUIPO, 25.09.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Drei Kreise nebeneinander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007261753 |
| Anmeldedatum | 25. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 25. September 2018 |
Markeninhaber
15 Bell Yard Mews, Bermondsey Street
SE1 3TY London
GB
SE1 3TY London
GB
Markenvertreter
5 Chancery Lane
Clifford's Inn
EC4A 1BL London
GB
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Jungjohann Management GmbH
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel für den Haushalt; Büromöbel; Gartenmöbel; Schulmöbel; Industriemöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Jalousien; Artikel aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), Holz, Kork, Möbel für den Haushalt; Büromöbel; Gartenmöbel; Schulmöbel; Industriemöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Jalousien; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kunststoff, Holz, Kork, Rohr, Weide und Binsen
24
Textilien und Textilwaren; Bettbezüge, Tischdecken, Handtücher, Bettwäsche, Decken, Jalousien, Vorhänge; Möbelabdeckungen; Läufer; Servietten; alles ausgenommen Technik-, Industrie-, Schutz- und Kommunikationstextilien und -materialien
40
Spezialanfertigung und kundenspezifische Anpassung von maßgeschneiderten Möbeln, Haushaltsgeräte, Heiz- und Kühlgeräte für Haushaltszwecke, Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Küchenschränke, Aufbewahrungsbehältnisse für die Küche und Arbeitsflächen, Aufbewahrungsbehältnisse für das Bad, Badezimmeroberflächen; Konfektionieren von Heimtextilien; kundenspezifische Fertigung von Wohnraumtextilien, Jalousien, Möbeln, Markisen, Aufbesserung von Möbeln; kundenspezifische Montage von Versteifungsbauteilen, Versiegelungsmitteln, Klebemitteln und chemischen Mitteln zur Verwendung in der Raumfahrt und in Transportfahrzeugen zur Verstärkung der Bausteifigkeit, Versiegelung gegen Feuchtigkeit und Dämpfung von Lärm und Vibration; Behandlung von Nutzholz und Holzbauteilen; Holzbearbeitung; Hobeln und Sägen von Nutzholz; Laminieren von Kunststoff, Holz und Holzersatzstoffen; Tischlerarbeiten (kundenspezifische Fertigung); Informationen, Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42
Design-Beratung; Beratung auf dem Gebiet des Möbeldesigns; Design in Bezug auf die Innendekoration; Dienstleistungen im Bereich der Innerdekoration; Beratung auf dem Gebiet des Architekturdesigns; Verwaltung und Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Planung und Gestaltung von Gebäuden, Küchen und Badezimmern; Architekturdienstleistungen und Dienstleistungen von Architekten; Entwurf in Bezug auf Möbel, Textilien, Bekleidungsstücke und Modeartikel; Grafische Gestaltung; Informationen, Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11007261753