Logo (EUIPO, 25.09.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007259104 |
| Anmeldedatum | 25. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. April 2010 |
| Ablaufdatum | 25. September 2028 |
Markeninhaber
Karaagaç Caddesi 2-6 34445 Sütlüce Beyoglu
34950 Istanbul
TR
34950 Istanbul
TR
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Winterhalter Gastronom GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, Werkzeugmaschinen und Industrieroboter für die Holz-, Metall-, Glas- und Kunststoffverarbeitung; Baumaschinen und Roboter (zur Verwendung für Bauzwecke); Förderer, Hubmaschinen und Kraftübertragungsmaschinen, einschließlich Aufzüge, Fahrstühle, Rolltreppen und Winden; Maschinen und Roboter für die Verarbeitung von Körnern, Obst, Gemüse und Nahrungsmitteln im Bereich Landwirtschaft und Viehwirtschaft; Motoren, Elektromotoren, deren Teile und Apparate, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Lager, Kugel- und Keramik-Polyethylen-Lager; Maschinen zur Demontage und Montage von Rädern; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbauftragmaschinen, Farbspritzpistolen, elektrische Stanzmaschinen und -gewehre, elektrische Klebepistolen, Sprühpistolen für gepresste Luft und Flüssigkeiten, elektrische Handbohrmaschinen, Handsägen (Maschinen), Stanzmaschinen, Spiralmaschinen, Drucklufterzeuger, Kompressoren, Waschanlagen für Fahrzeuge und in der Herstellung verwendete Roboter; Schweißmaschinen und -roboter für den gleichen Zweck; Druckmaschinen; Teile und Bestandteile von Druckmaschinen; Maschinen und Roboter für Verpackung, Etikettierung, Klassifizierung, Füllabdichtung und Verschließung; Textilmaschinen, Nähmaschinen und Industrieroboter für den gleichen Zweck; Pumpen, nicht als Maschinen- und Motorenteile; Elektrische Küchengeräte zum Schneiden, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Verkrümeln; Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschtrockner; elektrische Maschinen, elektrische Staubsauger für die Reinigung von Böden, Teppich oder Fußböden und deren Bestandteile
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Zur Messung im wissenschaftlichen und Laborbereich verwendete Apparate und Instrumente; Apparate für Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Datenverarbeitungsgeräte, Kommunikation- und Wiedergabegeräte, Computerhardware, Computersoftware; magnetische und optische Aufzeichnungsmedien sowie Aufzeichnungsmedien für belichtete Filme; Antennen, Satellitenantennen, Verstärker und deren Teile; Verkaufsautomaten, Ticketautomaten, Geldautomaten; elektronische Elemente zur Verwendung in elektronischen Apparaten; Zähler und Zeitnehmer zum Messen der Ausgaben in einer Zeiteinheit; Schutzkleidung, Rettungs- und Schutzausrüstungen; Brillen, Sonnenbrillen, Linsen und deren Schachteln, Etuis, Teile und Zubehör; Apparate und Instrumente für die Leitung, Umwandlung, Speicherung von elektrischer Energie, einschließlich im Bereich Elektrizität und in der Elektronik verwendete Kabel und Stromquellen; Apparate zur Warnung und Alarmierung, ausgenommen Fahrzeugalarmanlagen, elektrische Klingeln; elektrische Bügeleisen und Dampfbügeleisen, Bügelpressen; Straßenkennzeichnungen, Apparate und Werkzeuge für die Übertragung mit Signalen; Feuerlöschapparate und -geräte, einschließlich Löschfahrzeuge; Apparate für elektrische Schweißmaschinen; einschließlich Schweißelektroden; Radarsysteme, Unterwasserradargeräte (Sonare), Nachtsicht- und Vergrößerungsgeräte und -apparate; elektrische Geräte zur Vernichtung und Abwehr von Fliegen und Insekten; automatische Türen, automatische Drehtüren, elektrische oder elektronische Türöffnungs- und -schließanlagen für Gebäude; Elektrolyse- und Galvanisierapparate; Anoden, Kathoden; Magnete, dekorative Magnete
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Beleuchtungsgeräte (Beleuchtungsarmaturen von Fahrzeugen für innen und außen); Apparate zum Heizen und Dampferzeugungsanlagen, einschließlich Öfen für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, einschließlich Kochherde; Klimaeinrichtungen; Kühlgeräte und Gefrierschränke; elektrische und mit Gas betriebene Koch-, Trocken-, Heizgeräte, -maschinen und -vorrichtungen einschließlich für den persönlichen Gebrauch; Sanitärinstallationen, aus Steinzeug; Wasserenthärtungsapparate, Wasserreinigungsapparate, Wasserreinigungsanlagen, Abwasserreinigungsanlagen; in Schönheitszentren verwendete Apparate, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Handtrockner, elektrische Haartrockner, elektrische Haarföngeräte, Bräunungsgeräte (mit UV-Strahlen); elektrisch beheizte Tagesdecken und elektrisch beheizte Steppdecken, nicht für medizinische Zwecke, Heizkissen, elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer, Wärmflaschen (Thermophore); Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; industrielle Koch-, Trocken- und Kühlanlagen; Maschinen zum Pasteurisieren und Sterilisieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. September 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007259104