Zii

EUIPO EUIPO 2008 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Zii wurde als Bildmarke am 22.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007250095
Anmeldedatum 22. September 2008
Veröffentlichungsdatum 09. März 2009

Markeninhaber

31 International Business Park Creative Resource
609921 Singapore
SG

Widerspruch / Beschwerde

02.06.2009: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO ZII
Antragsteller
Stephane Portha
09.06.2009: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Zee Entertainment Enterprises Limited
09.06.2009: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Nintendo Co., Ltd.
09.07.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
MAR CAPITAL SGPS, S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware; Computer Hardware; Nanocomputer; HDMI-Schnittstellen, -Anschlüsse und -Kabel für digitale elektronische Multimediageräte; Computerspeicher; Computerschnittstellen; Laptops (Computer); Zentraleinheiten; Tiefsttonlautsprecher; Tonwiedergabegeräte; Tonsignalprozessoren; Mikroprozessoren; Tonaufzeichnungsplatten; Digitaltonwiedergabegeräte; Grafikkarten; Digitale Fotoapparate; Magnetplatten, -disketten; Externe Festplattenspeichergeräte; Tragbare Lautsprecher; Computertastaturen; Computermäuse; Monitoren; Computerkabel; Kopfhörer; Kopfhörer; Digitale Videoplattenspieler; Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton- und/oder Bildinformationen oder -aufnahmen; Instrumente und Materialien zum Übertragen und/oder Empfangen und/oder Aufzeichnen von Ton und/oder Bild; Interaktive Ton- und/oder Bildaufnahmen; Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Videospiele; interaktive Computersoftware; Online über Datenbanken oder das Internet oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen und digitale Musik; DVDs, digitale Videoplatten, einschließlich hoch auflösende DVDs; CD-ROM; Optische und magnetooptische Abspielgeräte und Aufnahmegeräte für Audio-, Video- und Computerdaten; Optische und magnetooptische Platten mit Musik, Textdaten, unbewegten Bildern und Filmen; Fernsehapparate; Speichermedien und/oder Aufzeichnungsträger, -platten und optische Platten; Virtual-Reality-Systeme; Herunterladbare digitale Musik; Tonverstärker; Telefone, Mobiltelefone; Zellulare Telefone; Videotelefone, Batterien, Batterieladegeräte, Ladeadapter, Telefonclips, Hüllen und Gehäuse, Kopfhörer, Empfangsgeräte, Mikrofone, Freisprechanlagen für Fahrzeuge, Elektrokabel, Antennen, Telefonhalter, Tischständer für Mobiltelefone, GPS-Empfänger, 3G-Netzempfänger, 4G-Netzempfänger, Stative und Blitzlichtgeräte für Kameras, Tastaturen, digitale Stifte, Speicherkarten, Datenkarten, Modemkarten, Lautsprecher, Funksendegeräte, Audioadapter, Tragebehältnisse für Mobiltelefone; Tragebehältnisse für digitale Musikabspielgeräte und tragbare digitale elektronische Multimedia-Taschengeräte; Kameras; Digitale Landkarten und Anzeigegeräte für digitale Landkarten; Digitale Musikabspielgeräte und Rundfunkgeräte; Computersoftware zur Verwendung beim Senden und Empfangen von Daten-, Bild- und Sprachkommunikation; Computersoftware zur Daten-, Bild-, Nachrichten- und Videoübertragung zwischen mobilen Kommunikationsgeräten, tragbaren digitalen elektronischen Taschenmultimediageräten, digitalen Audio- und Videoabspielgeräten und/oder Computern; Computersoftware zum Erfassen, Speichern, Organisieren und Betrachten von Informationen, Daten, Bildern, Nachrichten und Videos auf mobilen Kommunikationsgeräten, tragbaren digitalen elektronischen Taschenmultimediageräten, digitalen Audio- und Videoabspielgeräten und/oder Computern; Computersoftware zur Ermöglichung der gemeinsamen Nutzung von Informationen durch Benutzer von Mobiltelefonen und/oder digitalen elektronischen Multimediageräten und andere Benutzer von Mobiltelefonen und/oder digitalen elektronischen Multimediageräten; Computersoftware und -programme, die den Nutzern von Kommunikationsgräten den gleichzeitigen Zugang zu Online-Diensten aus Netzdatenbanken und weltweiten Computernetzen ermöglichen; Apparate und Instrumente für die Telekommunikation über das Internet; Schnurlostelefone; Software für Computertelefonie; Telekommunikationsausrüstung, hauptsächlich bestehend aus Telefonen und Bildtelefonen, Hardware und Software für Voice-Mails, Hardware und Software für die Identifizierung von Anrufern, Hardware und Software für VoIP, Telefonanzeigen, Bildschirme, Bildschirme zur Verwendung mit einem Bildtelefon und Videokameras zur Verwendung mit einem Bildtelefon; Software und Hardware für telefongestützten Informationsabruf; Laptops; Elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher, USB-Netzknoten und -Adapter; Gerätesets zur Fernüberwachung der Sicherheit von Plätzen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Fernbedienungen; Und damit vertriebene (herunterladbare) elektronische Handbücher; Ausgenommen Waren in Bezug auf oder im Zusammenhang mit der Ausstrahlung über das Fernsehen oder andere Ausstrahlungsmedien
35 Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Veröffentlichung von Werbeliteratur, -material und -texten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Geschäftsführung]; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensdienstleistungen in Bezug auf das Sponsoring von Fernseh- und Rundfunkwerbung; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Meinungsforschung; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Statistische Informationen, nämlich Suchen, Browsen und Abrufen von Informationen, Sites und anderen in weltweiten Computernetzen und anderen Kommunikationsnetzen verfügbaren Ressourcen für Dritte; Personalagenturleistungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Beschäftigung und Berufe (ausgenommen Bildungs- und Ausbildungsberatung); Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch online über eine Computerdatenbank oder über das weltweite Kommunikationsnetz
38 Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Kommunikation mittels Telefon, Netz und Kabel; Mobile Kommunikationsdienste; Musik- und Rundfunkausstrahlung; Übertragung von Rundfunkprogrammen; Drahtlose Kommunikationsdienste; Übertragung von digitalen Informationen; Kommunikationsdienste zum Empfan und Austausch von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten in elektronischer Form; E-Mail-Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur [Übertragung von Nachrichten]; Elektronische Datenanzeigetafeldienste für Informationen, Nachrichten, Bilder und Daten; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellung und Durchführung von elektronische Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von Online-Foren; Betrieb von Chatrooms; Bereitstellung des Zugangs zu Blogs, Bereitstellung von Online-Gesprächs- oder Diskussionsforen; Bereitstellung des Zugangs zu Blogs, Gesprächsforen, Mailboxen oder Diskussionen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Internet-Website mit Diskussionen; Bereitstellung von Zugriffen zu Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu MP3-Websites im Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über Telekommunikationsmedien; Übertragung von Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch online über eine Computerdatenbank oder über das weltweite Kommunikationsnetz; Das vorstehend Genannte nicht durch Ausstrahlung über das Fernsehen oder andere Ausstrahlungsmedien bereitgestellt
41 Ton- und Bildunterhaltung; Veröffentlichung von Partituren; Organisation von Wettbewerben zu Unterhaltungs- oder Bildungszwecken; Organisation und Aufführung von Live-Veranstaltungen; Komponieren von Musik, Musikarrangements, Musikproduktionen; Veranstaltung, Produktion von Shows; Betrieb von Tonstudios; Produktion von Musik-, Ton- und Videoaufzeichnungen; Vertrieb (ausgenommen Transport) von Musik-, Audio- und Videoaufnahmen; Verkaufsförderungsveranstaltungen (Unterhaltung); Dienstleistungen eines Musikverlages, Veröffentlichung musikalischer Werke, Veröffentlichung von Liedern; Betrieb von Musikschulen; Musikunterricht; Gesangsunterricht; Das vorstehend Genannte nicht durch Ausstrahlung über das Fernsehen oder andere Ausstrahlungsmedien bereitgestellt
42 Entwurf, Zeichnung und auftragsgebundene Schreibleistungen, alles für die Erstellung und Zusammenstellung von Websites und Webseiten; Erstellung und Pflege von Websites und Portalen im Internet; Hosting von Computersites (Websites); Bereitstellung von Zugangszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Fotorecherchen; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auch online über eine Computerdatenbank oder über das weltweite Kommunikationsnetz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juli 2011 Änderung Vertreter, Published
23. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Published
09. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Registered
09. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Registered
29. April 2010 Änderung Vertreter, Registered
14. April 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007250095