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Die Unionsmarke HELIX wurde als Wortmarke am 03.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007209984 |
| Anmeldedatum | 03. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 03. September 2028 |
Markeninhaber
Sunrise Business Park, High Street,
DY8 4PS Wollaston,
GB
DY8 4PS Wollaston,
GB
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle, transportable und demontierbare Rollstühle, Roller und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatischer Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Unterweisungsmaterial, Unterrichtsmittel, alle in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Benutzung und/oder Wartung von manuellen oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen
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Wartung, Reparatur und Instandhaltung folgender Waren: Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser zur Verwendung durch alte oder behinderte Menschen, manuell und kraftbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen, motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle, Räder für Rollstühle, Rennrollstühle und Sportrollstühle, Kinderrollstühle, medizinische Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007209984