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Die Unionsmarke SOLARAURAVOLT wurde als Wortmarke am 03.09.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007208119 |
| Anmeldedatum | 03. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 30. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 03. September 2018 |
Markeninhaber
Am Seerain
35232 Dautphetal
DE
35232 Dautphetal
DE
Markenvertreter
Georg-Schlosser-Str. 6
35390 Giessen
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.06.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
DTL CORPORACIÓN, S.L.
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Rohre aus Metall; Verbund- und Mehrschichtrohre, bestehend überwiegend aus Metall und Kunststoff; Fußbodenheizungsrohre aus Metall; Anschluss-, Abzweig- und Verbindungsstücke aus Metall; Behälter [Tanks], Transportbehälter, Industrieverpackungen, vorgenannte Waren aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Lagerbehälter aus Metallblech, insbesondere Heizölbehälter; Heizkesselunterbauten in Form von transportablen Sockeln aus Stahlblech; Wassertanks aus Metall
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und –instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnet-aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Stromerzeugung durch Photovoltaik, soweit in Klasse 09 enthalten; Photovoltaikmodule; Photovoltaikanlagen; Elemente von Photovoltaikanlagen
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kollektoren; Fußbodenheizungen; Flach- und Röhrenkollektoren; Öfen; Warm- und Kaltwasserspeicher; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Armaturen; Auslaufventile, nämlich Niveauregelventile für Behälter; Armaturen für Fußbodenheizungen; Duschkabinen; Badewannen und Duschwannen aus Kunststoff sowie deren Zubehör, nämlich Armaturen für sanitäre Anlagen, Ventilatoren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Fußbodenheizungsrohre (nicht aus Metall), Verbund- und Mehrschichtrohre aus Kunststoff; Heizkesselunterbauten in Form von transportablen Sockeln aus Kunststoff; Wassertanks aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 11. März 2011 | Korrektur, Published |
ID: 11007208119