EUIPO EUIPO 2008 Registration expired

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Die Unionsmarke <EE> wurde als Bildmarke am 26.08.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007187751
Anmeldedatum 26. August 2008
Veröffentlichungsdatum 02. Februar 2009
Eintragungsdatum 28. Oktober 2010
Ablaufdatum 26. August 2018

Markeninhaber

Valentin-Linhof-Straße 2
81829 München
DE

Markenvertreter

Bockenheimer Landstraße 25 60325 Frankfurt am Main DE

Widerspruch / Beschwerde

29.04.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
ODLEWNIA ZAWIERCIE SPÓŁKA AKCYJNA

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und nichtelektrische Apparate und Instrumente für die Mess-, Signal-, Steuer- und Regeltechnik für Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte und daraus erstellte Anlagen
11 Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte und daraus erstellte Anlagen sowie deren wesensbestimmende Teile soweit in Klasse 11 enthalten; Wärmepumpen, Solarkollektoren und -akkumulatoren; sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren ausgenommen Komponenten, Anlagen und Bauteile aus Schmiedeeisen und Gusseisen
17 Teilweise bearbeitete Kunststoffe, insbesondere zur Verwendung in Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte
19 Baumaterialien (nicht aus Metall) ausgenommen für Treppen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, insbesondere für Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräte
37 Bauwesen, Reparaturwesen und Installationsarbeiten auf dem Gebiet der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungstechnik; Nachrüstung von Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanlagen in bestehenden Gebäuden; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen auf dem Gebiet metallischer Komponenten, insbesondere ausgenommen auf dem Gebiet von Bauteilen aus Schmiedeeisen und Gusseisen
42 Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung von bzw in Zusammenhang mit Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsgeräten und -anlagen; technische Beratung und Begutachtung auf dem Gebiet der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungstechnik; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen auf dem Gebiet metallischer Komponenten, insbesondere ausgenommen auf dem Gebiet von Bauteilen aus Schmiedeeisen und Gusseisen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2019 Verlängerung, Trade mark expired
19. Januar 2016 Änderung Vertreter, Published
22. April 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
12. März 2014 Änderung Vertreter, Published
29. Oktober 2010 Eintragung, Published

ID: 11007187751