4 E I C

EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke 4 E I C wurde als Bildmarke am 19.08.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007169865
Anmeldedatum 19. August 2008
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2008
Eintragungsdatum 27. Mai 2010
Ablaufdatum 19. August 2028

Markeninhaber

150 Orchard Road, Orchard Plaza
238841 Singapore
SG

Markenvertreter

Floor 2, office 8, 68 Rayko Daskalov St. 4000 Plovdiv BG

Widerspruch / Beschwerde

05.01.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EIC INSPECCIÓN TÉCNICA DE VEHÍCULOS S.A.

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht­getränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Kalligrafiedienste; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Dolmetschen der Gebärdensprache; Übersetzung und Dolmetschen
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2021 Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
03. Oktober 2018 RAW: Proprietor - Partial transfers, Published
20. August 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
14. November 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
09. Juni 2016 Änderung Vertreter, Published
12. Mai 2015 Änderung Vertreter, Published
11. Januar 2012 Änderung Vertreter, Published
26. Januar 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
30. August 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Januar 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007169865