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Die Unionsmarke ACO Drain wurde als Wortmarke am 25.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007120421 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2028 |
Markeninhaber
Am Ahlmannkai
24782 Büdelsdorf
DE
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauteile (soweit in dieser Klasse enthalten) für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus Metall bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, vorgefertigte Schächte zum Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, vorgefertigte Revisionsschächte und Versorgungskanäle als Zugang für vorgenannte Waren, Regenrückhaltebecken, Speicherbehälter, Regenspeicherbehälter, Löschwasserbehälter, Sedimentationsbecken, Mulden- oder Rückhaltebecken, Tanks, Transportbehälter, Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau
7
Pumpen (Maschinen) und daraus gebildete Pumpstationen sowie Doppelpumpstationen für fäkalienfreies und fäkalienhaltiges Abwasser; Pumpenschächte als angepasstes Zubehör zu Pumpen und Pumpstationen
11
Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entwässerung sowie Ab- und Zuleitung von Wasser und anderen Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, nämlich Abscheider, Fettabscheider, Leichtflüssigkeitsabscheider, auch als Großabscheider; Versickerungsanlagen für Wasser und andere Flüssigkeiten, im Wesentlichen bestehend aus wasserpermeablen Filtern; beleuchtete Wasserleitungsgeräte
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall) und Dichtungsmaterial; Dichtungen für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, Dichtungen für Leitungen und Behälter; Dichtungsbänder
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); insbesondere ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas vorgefertigte Bauteile soweit in Klasse 19 enthalten für den Hoch-, Tief-, Wasser-, Abwasser-, Straßen-, Gehweg-, Rollbahn-, Garten-, Landschafts-, Landwirtschafts-, Schwimmbad-, Sportplatz-, Spielplatz-, Keller-, Tunnel-, Bunker- und Energieversorgungsbau sowie für Spezialbauten der chemischen, Maschinen- und elektrotechnischen Industrie, für den Do-it-yourself-Bereich und insbesondere für Anlagen zum Sammeln, Abführen und Zuführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten; ganz oder überwiegend aus mineralischen Baustoffen wie Zementbeton, Kunststoff-Beton und ganz oder überwiegend aus synthetischen und natürlichen Materialien wie Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steinzeug, Porzellan und Glas bestehende Rohre, Rohrelemente und Rinnen, Linienentwässerungen, Punktentwässerungen, Rampenentwässerungen, Straßen- und Hofabläufe, Brückenabläufe, Schächte, Revisionsschächte und Versorgungskanäle, Regenrückhaltebecken (aus Beton oder Mauerwerk), Speicherbehälter (aus Beton oder Mauerwerk), Regenspeicherbehälter (aus Beton oder Mauerwerk), Löschwasserbehälter (aus Beton oder Mauerwerk), Sedimentationsbecken (aus Beton oder Mauerwerk), Mulden- oder Rückhaltebecken (aus Beton oder Mauerwerk); Einlaufkästen, Sinkkästen, Rohrstutzen, Fallrohrkästen, Schachtabdeckungen und Aufsätze für Straßenabläufe, Roste, Gitter, Deckel, Lochplatten, geschlossene Abdeckplatten für Kanäle und Rinnenteile sowie für Revisionsschächte, Stallbodenplatten, Schmutzfangsiebe und -rechen, Sandfänge, Baumschutzroste und Baumschutzgitter, Randeinfassungsstücke und Bordsteine, Fahnenmasthalter, vorgefertigte Verschalungselemente für den Betonbau; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten
20
Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, insbesondere Transportbehälter, Einsetzbehälter für Einlaufkästen und Sinkkästen, Zwischenbehälter; Regenrückhaltebecken (aus Kunststoff), Speicherbehälter (aus Kunststoff), Regenspeicherbehälter (aus Kunststoff), Löschwasserbehälter (aus Kunststoff), Sedimentationsbecken (aus Kunststoff), Mulden- oder Rückhaltebecken (aus Kunststoff)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juni 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007120421