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Die Unionsmarke CARVER wurde als Wortmarke am 17.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007071483 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2009 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 2028 |
Markeninhaber
Zuckerfabrik 4
14641 Nauen/Brandenburg
DE
14641 Nauen/Brandenburg
DE
Markenvertreter
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2008: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
CARVEN, Société par actions simplifiée
Waren und Dienstleistungen
9
Tachometer, insbesondere für Fahrräder; Kilometerzähler, insbesondere für Fahrräder; Schutzhelme, insbesondere für Zweiradfahrer
12
Landfahrzeuge und deren Einzelteile, ausgenommen Motoren und Teile von Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten sowie ausgenommen Antriebs-und Manövriermechanismen und elektromotorgetriebene Antriebseinheiten für Wohnwagen und Anhänger; Fahrräder und deren Einzelteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradschlösser, Fahrradständer, Richtungsanzeiger, Blinker, Griffe, Schmutzfänger, Rückspiegel; Bereifungen, nämlich Decken und Schläuche; Fahrräder mit Hilfsmotor, Mofas, Mopeds, Motorroller, Motorräder, Einräder, Dreiräder; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Bremsen, Bremsklötze, Bremsbeläge, Lenker, Lenkervorbauten, Lenkerhörnchen, Seilzüge für Bremsen und Schaltungen, Bremsgriffe, Naben, Radachsen, Speichen, Sättel, Sattelstützen, Pedale, Tretkurbeln, Kettenräder, Ritzel, Schaltungen, Schalthebel; Trailerbikes; Fahrrad- und Motorradzubehör, nämlich Anhänger, Kinderanhänger, Gepäckträger; Gepäcktaschen für Fahrräder
21
Trinkgefäße; Trinkflaschen für Fahrradfahrer (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert)
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, sämtliche Waren der Klasse 25 insbesondere als Sportbekleidungsstücke für Zweiradfahrer
28
Stationäre Trainingsfahrräder; Heimsportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), ausgenommen Skier; Kinderfahrzeuge; Kinderdreiräder, Kinderroller, Go-Karts; Kinderspielgeräte, deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele, Spielzeug
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch den Versandhandel betreffend und auch über das Internet mit den folgenden Waren: Tachometer, insbesondere für Fahrräder; Kilometerzähler, insbesondere für Fahrräder; Schutzhelme, insbesondere für Zweiradfahrer; Landfahrzeuge und deren Einzelteile,ausgenommen Motoren und Teile von Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten sowie ausgenommen Antriebs-und Manövriermechanism und elektromotorgetriebene Antriebseinheiten für Wohnwagen und Anhänger; Fahrräder und deren Einzelteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradschlösser, Fahrradständer, Richtungsanzeiger, Blinker, Griffe, Schmutzfänger, Rückspiegel; Bereifungen, nämlich Decken und Schläuche; Fahrräder mit Hilfsmotor, Mofas, Mopeds, Motorroller, Motorräder, Einräder, Dreiräder; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Bremsen, Bremsklötze, Bremsbeläge, Lenker, Lenkervorbauten, Lenkerhörnchen, Seilzüge für Bremsen und Schaltungen, Bremsgriffe, Naben, Radachsen, Speichen, Sättel, Sattelstützen, Pedale, Tretkurbeln, Kettenräder, Ritzel, Schaltungen, Schalthebel; Trailerbikes; Fahrrad- und Motorradzubehör, nämlich Anhänger, Kinderanhänger, Gepäckträger; Gepäcktaschen für Fahrräder; Trinkgefäße; Trinkflaschen für Fahrradfahrer (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, insbesondere als Sportbekleidungsstücke für Zweiradfahrer; Fahrrad-Heimtrainer; Heimsportgeräte; Turn- und Sportartikel , ausgenommen Skier; Kinderfahrzeuge; Kinderdreiräder, Kinderroller, Go-Karts; Kinderspielgeräte, deren Teile und Zubehör; Spiele, Spielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. August 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 26. August 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 19. Dezember 2014 | Korrektur, Published | ||
| 21. Mai 2012 | Korrektur, Published | ||
| 22. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11007071483