TESLA

EUIPO EUIPO 2008 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke TESLA wurde als Bildmarke am 09.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 007050024
Anmeldedatum 09. Juli 2008
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 2008
Eintragungsdatum 22. März 2011
Ablaufdatum 09. Juli 2028

Markeninhaber

Rubeška 215/1
190 00 Praha 9, Vysočany
CZ

Markenvertreter

Tvrdého 4 010 01 Žilina SK

Widerspruch / Beschwerde

04.03.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
TALLERES DE ESCORIAZA, S.A.
13.03.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
TESA S.A.
16.03.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Tesla, Inc.

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Akkumulatoren; Antennen, Nämlich Antenneneinheiten; Elektrische Batterien und Zellen; Elektrische Spulen, Elektromagnetspulen, Drosselspulen; Chips [integrierte Schaltkreise]; Galvanische Elemente; Detektoren, Nämlich Zum Messen und Kontrollieren von Radon, Gas, Dampf, Temperatur und Feuchtigkeit; Diagnosegeräte, Nämlich Elektronenmikroskope; Elektrodrähte, Nämlich Zündstromleitungen; Elektrokabel, Nämlich Zündstromleitungen; Elektrische Kupplungen; Thermionenlampen; Induktoren [Elektrizität]; Integrierte Schaltkreise; Wechselsprechapparate als Bestandteile von elektronischen Zugangskontrollsystemen oder Sicherheitssystemen; Antennenanlagenteile, Nämlich Koaxialkabel; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Starterkabel; Taschenlampenbatterien; Taschenlampen, Nämlich Stirnlampen; Kathoden; Elektrokondensatoren; Verbindungsteile [Elektrizität]; Elektrische Kontakte; Anker [Elektrizität]; Steckdosenabdeckungen; Videorecorder, Nämlich Als Bestandteile von elektronischen Zugangskontrollsystemen; Stromwandler; Mikrowellengeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Bildschirme als Komponenten von elektronischen Zugangskontrollsystemen oder Bildschirme als Bestandteile von Sicherheitssystemen; Elektrische Widerstände, Entstörgeräte [Elektrizität], Begrenzer [Elektrizität]; Schmelzsicherungen, Nämlich Kraftfahrzeugsicherungen; Halbleiter; Gedruckte Schaltungen; Überspannungsschutzgeräte, Stromunterbrecher; Ton- und Bildempfangsgeräte, Nämlich DVB-T Empfangsgeräte und Antenneneinheiten; Tonwiedergabegeräte, Nämlich Als Bestandteile von elektronischen Zugangskontrollsystemen oder Sicherheitssystemen; Funksprechgeräte, Nämlich Spezial-Fernsprechapparate für gewerbliche Zwecke; Elektrische Kontrollapparate; Rheostate; Elektrische Relais; Sender für elektronische Signale, Nämlich Spezial-Fernsprechapparate für gewerbliche Zwecke und Richtfunk für militärische Zwecke; Sirenen; Stromschließer; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Elektrische Transformatoren; Elektrotransistoren; Waagen für die Küche und den persönlichen Gebrauch; Videokameras, Bildtelefone, Nämlich Als Bestandteile von elektronischen Zugangskontrollsystemen; Elektrische Leiter; Switches; Elektrische Sender [Fernmeldewesen], Nämlich Spezial-Fernsprechapparate für gewerbliche Zwecke; Sender für elektronische Signale, Nämlich Spezial-Fernsprechapparate für gewerbliche Zwecke und Richtfunk für militärische Zwecke; Hochfrequenzgeräte, Nämlich Antenneneinheiten; Steckdosen und andere Kontaktelemente [elektrische Anschlüsse]; Verstärkerröhren oder Verstärkerlampen; Tonverstärker; Zugangskontrollvorrichtungen und Alarmgeräte
11 Lampenkugeln, Suchscheinwerfer, Sicherheitslampen, Elektrische Lampen, Elektrische Taschenlampen, Elektrische Wasserkessel, Elektrische Kochgeräte, Laborlampen, Beleuchtungsapparate und -anlagen, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Beleuchtungslampen, Lampen (Reflektorlampen), Leuchten für Kraftfahrzeuge, Mikrowellengeräte [Kochgeräte], Kochapparate und -anlagen, Glühfäden für elektrische Lampen, Haartrockner, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke
42 Durchführung von technischen Projektplanungen für Antennenanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Oktober 2022 Änderung Vertreter, Published
28. September 2022 Widerspruch eingelegt, Published
07. Mai 2021 Entscheidung zu Widerspruch, Published
26. Januar 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
11. Oktober 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
19. September 2017 Widerspruch eingelegt, Published
11. Mai 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11007050024