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Die Unionsmarke FILM4 wurde als Wortmarke am 03.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007034978 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2012 |
| Ablaufdatum | 03. Juli 2028 |
Markeninhaber
124 Horseferry Road
SW1P 2TX London
GB
SW1P 2TX London
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2009: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Liberty Global CM B.V.
27.01.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
TV4 AB
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Spiele; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Videos, CDs, CD-ROMs, DVDs, Minidisks, CD-Is; Audio-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; kinematografische Filme; Computer-Software; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Spielesoftware für Computer; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik
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Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Poster und Plakate; Fotografien; Kalender; Führer; Tragetaschen; Papiertüten; gedruckte Programme; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Radiergummis; Lineale; Bleistiftspitzer; Federkästen und -etuis; Bleistifthalter; Fotoalben; Ringordner; Mappen; Notizbücher; Notizblöcke; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Postkarten; Zeichnungen (Grafik); Aufkleber; Abziehbilder; Schablonen
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Sport-, Kultur- und Unterhaltungsprojekte; Vermittlung von Finanzierungen für Sport-, Kultur- und Unterhaltungsprojekte; Vermittlung von Finanzierungen für Fernsehprogramme; Vermittlung von Finanzierungen für Filme; finanzielles Sponsoring; Sponsoring und Finanzierung von Fernsehprogrammen; Sponsoring und Finanzierung von Filmen; Kredit-Dienstleistungen; Bereitstellung von Krediten; Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Finanzierung von Rundfunkübertragungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf die Subventionierung von Rundfunkübertragungen, Fernsehprogrammen und Filmproduktionen durch On-Air-Advertising, Programmsponsoring, den Vekauf von Programminhalten, Merchandising, Abonnementsgebühren; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Produktion, Präsentation, Direktverkauf, Vernetzung und Verleih von Material mit einem visuellen und/oder akustischen Element, einschließlich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Filme, Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktive Unterhaltung, CDIs, CD-ROMs, Computerspiele, Live-Shows, Bühnenstücke, Ausstellungen und Konzerte; elektronische Spiele, die über das Internet oder ein beliebiges anderes Kommunikationsnetz bereitgestellt werden; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Veröffentlichungen; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet oder mittels Fernseh- oder Rundfunkprogrammen bereitgestellte Informationen über Bildung oder Unterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Bereitstellung von Nachrichten; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
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Computer-Dienstleistungen; Wettervorhersage; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Erstellung und Pflege von Websites; Dienstleistungen von Designern; Übernahme von Host-Funktionen für Websites Dritter; Informationen in Bezug auf alles vorstehend Genannte, online bereitgestellt aus einer Computerdatenbank oder über das Internet
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Schutz und Verwertung von Urheberrechten in Bezug auf Filme, Fernsehen, Theater und Musik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007034978