Logo (EUIPO, 16.06.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Heraldische Löwen #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilde mit Anhängern #Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007026065 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2009 |
Markeninhaber
Milchstr. 1
85354 Freising
DE
85354 Freising
DE
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost
8
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (mit Ausnahme von Biergläsern, Bierkrügen, Aschenbechern), soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28
Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; nämlich Butter, Käse, insbesondere Frischkäse, Weichkäse und Käsezubereitungen, Quark, Sahne, Rahm, Sauerrahm, Kondensmilch, Joghurt, auch mit zubereiteten Früchten und/oder Zerealien und/oder Schokolade, Buttermilch, auch mit zubereiteten Früchten, Kefir, Molke, Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, auch mit zubereiteten Früchten, Fertigdesserts aus Milch, Joghurt, Quark und Sahne, auch mit Zusatz von Kräutern und/oder zubereiteten Früchten und/oder Zerealien; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Milchreis, Grießbrei, Pudding Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle vorgenannten Waren unter Verwendung eines Milchanteils
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
43
Verpflegung von Gästen ausschließlich in Form von Milchprodukten
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 23. August 2012 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 16. August 2011 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 31. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. November 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11007026065