B – Infos zur Marke Nr 007022015 (EUIPO, 27.06.2008)

Waren und Dienstleistungen

1 Fettentfernungsmittel zum Einsatz in Herstellungsverfahren zur Verwendung für Industriemaschinen, Werkzeuge, Böden und durch Schweißen zu bearbeitende Oberflächen; Lösungsmittel und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Leckabdichtmittel für Motorkühlsysteme; chemische wasserfeste und rostbeständige Dichtmittel; Dichtmittelentferner; Beschichtungsmittel für Batterieklemmen; Riemenfette; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Startflüssigkeit für Triebwerke; Kühlmittel; Flussmittel zum Schweißen und Löten; Beschichtungen in flüssiger Form, als Pulver und Paste zum Schutz von Oberflächen, die an durch Schweißen zu bearbeitende Oberflächen angrenzen; hitzebeständiger Klebstoff für geflochtene Leiter zum Schweißen; Haftzement; Substanzen zum Härten; chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen

2 Farben; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel in Form von Beschichtungen; Rostschutzfette; Rostschutzöle; Korrosionsinhibitoren in Form von Beschichtungen

3 Putz-, Scheuer- und Poliermittel und -substanzen; Polymerdichtungsmassen zum Reinigen, Polieren und Schutz von Flächen; Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver für allgemeine Zwecke; Rostentfernungsmittel; Schmirgeltuch; Präparat zum Entfernen von Klebstoffen; Handreinigungsmittel; Druckluftdosen zum Entstauben und Reinigen; Hautkrems; Gläsertücher

4 Technische Fette; Schneidöle; Motoröle; Getriebeöle; Mehrzweck-Kriechöle; Riemenfette; Bremsenschmierstoffe; industrielle Schmiermittel; und nicht chemische Zusatzstoffe für Öle und Brennstoffe

6 Stahl, Eisenwaren, nämlich Federn, Unterlegscheiben, Schrauben, Kopfschrauben, Bolzen, Verbindungselemente mit Gewinde, Schnappbefestigungen, Nägel, Klemmen, Klammern, Federaufnahmen, Clipmuttern, Schaltwellen aus Metall, Klappenventile, Membranventile, Stoßscheiben, Federringe, Scheiben, Schraubensicherungen, Klemmringe, Scharniere, Haspen, Verschlüsse, Türbeschläge, Schrauben, Bolzen, Formdraht und Baugruppen, bestehend aus Federn, Formdraht, Unterlegscheiben, Platten, Distanzstücken, Halteringen, Stiften, Nieten, gesinterten, feingeschnittenen Metallplatten und Gussstücken; Befestigungselemente aus Metall, nämlich Metallnieten, Schlauchklemmen, Halteringe und Federscheiben; Metallringe, nämlich Dichtungen, Aufnahmen, Verschlüsse, Klemm- und Distanzstücke; Metallclipmuttern; Haltevorrichtungen, Federringe aus Metall; mechanische Streben zur Verwendung in Konstruktionen, Geräten, in der Robotertechnik und Automatisierung; Formfedern aus Metall, Metallrohre, Schweißstäbe aus Metall, Schweißdraht aus Metall, Hartlötstäbe aus Metall; Bleche, Metallplatten, warmgewalzte Metallrohlinge, überwiegend Stahl und rostfreier Stahl in Plattenform; warmgewalztes Dünnblech, Wellbblech, Stahlblech mit niedrigem Legierungsgehalt, dünne Bänder aus Normalstahl, dünne Bänder aus Strukturstahl, Metallpresslinge, unedle Metalle, unbearbeitet oder als Halbfabrikate zur Weiterverarbeitung; Legierungen aus unedlen Metallen zur Weiterverarbeitung; Drahtkabel aus Metall, nicht elektrische Drähte aus unedlen Metallen zur Weiterverarbeitung; Schlosserwaren, nämlich Rohre und Stäbe; Metallrohre, Metallschläuche; vorgefertigte Metallplattformen, Metallschlösser und deren Teile, Rohmetalle, nämlich Stähle, rostfreie Stähle, Titan, Nickellegierungen, Kupferlegierungen; Metalle und Legierungen als Halbfertigprodukte; Trägerplatten und Anschlagplatten aus Metall; Metallscheibenfedern, konische Tellerfedern aus Metall, Schnappscheiben aus Metall, Schnappeinstellvorrichtung aus Metall; Metallschläuche zur Verwendung für Kraftfahrzeug-, Industrie- und Werkzeugbaugruppen; gestanzte und feingeschnittene Bauteile für elektronische und Telekommunikationsbauteile, Bauteile für mechanische Uhren, Bauteile für Elektrowerkzeuge, Bauteile für ärztliche Instrumente und Geräte, Kraftfahrzeugbauteile, Bauteile für Lastkraftwagenmotoren und Bauteile für Kompressoren; Drosselblenden aus Metall, Befestigungsausrüstung für Leinen, nämlich Ösen, Bolzen, Knöpfe und Hülsen, Schlüsselrohlinge, Vorhängeschlösser aus Metall, Kombinationsschlösser aus Metall, Drahtseile, Drahtgeflechte, Draht, Kabeldraht aus Metall, nicht elektrischer mehrsträngiger Draht, nicht elektrischer einsträngiger Draht, unisolierter nicht elektrischer Draht; Schweißstäbe aus Metall, Schweißlegierungen, nicht elektrische Kabel und Standardformstücke aus Messing für Kraftfahrzeuge und gewerbliche Wartungszwecke, Formstücke für Metallrohre; Schlaucharmaturen aus Metal, Griffe, Hängeriemen, Motorhaubenverriegelungen, Haken, Behälter aus Metall, Gehäuse aus Metall; Gleitrollen; Ketten und Kettenteile, nämlich Spannschlösser, Schäkel, Gurte, Schnappschlösser, Reifenventilkappen, Ablassschrauben und Ablasshähne; Sicherheitspreizstecker; Armaturen für Schmierfett- und Ölleitungen; Ventile für Luftheizanlagen und Heizungsventile; Reifenventilkappen; Treibschrauben; Staubstopfen; Scharnierstifte

7 Maschinenteile, nämlich Gasfedern und Krümmer sowie Zubehör dafür, nämlich Einsatzplatten, Stoßpolster, Grundplatten, Zylinder, hydraulische Schalttafeln, Ziehkissen für das Gesenkpressen, Schläuche und Behälter; Federmotoren für Maschinen; Maschinenteile, nämlich Federn und Kolbenringe; Maschinenteile, nämlich Befestigungselemente, Kontakte, Rahmen, Klemmen, Schließvorrichtungen, Scheiben, Distanzstücke, Ringe, Membranventile, Federn, Unterlegscheiben, Gasfedern, mechanische Streben und Scharniere; Motoren und deren Teile (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen und deren Teile zur Verwendung beim Metallpressen, Drahtformen und Kunststoffspritzguss; Stoßdämpfer (nicht für Fahrzeuge) und Stoßdämpferplatten (Maschinenteile); Stanz-, mechanische Pressmaschinen und Feinschneidepressen und deren Bauteile; Bremsschuhe für Maschinen; Bremsbeläge für Maschinen; Auspuffschalldämpfer für Maschinenmotoren; Schaltgetriebekästen für Maschinen; Bauteile für Gesenkpressmaschinen, nämlich Gesenkabfederungssystem mit Ziehkissenbaugruppen und Steuerelementen und deren Teile; Kupplungen und Riemen zur Kraftübertragung für Maschinen; Gesenkabfederungssysteme und deren Teile; pneumatische, hydraulische und Stickstoffgasdruckformen aus Metall für Pressen; beim Gesenkpressen verwendete Gaszylinder; mechanische Prägewerkzeuge, Werkzeug- und Gesenksätze, Werkzeug- und Gesenkbaugruppen, Gussformen und Formenteile sowie deren Teile; Kupplungsscheiben für Maschinen; Maschinenteile, nämlich Gebläsegehäuse; Ventilscheibenbaugruppen; Bauteile für Kraftfahrzeugkompressoren, Bauteile für HLK-Kompressoren für gewerbliche Zwecke und Wohngebäude, Bauteile für Kühlgerätekompressoren; Stoßdämpferplatten; Lagergehäuse für Maschinen, Bau- und Ersatzteile für Kraftfahrzeuge und Luftfahrzeuge, nämlich Lager für Verbindungsstangen, Kolben, Vergaser und deren Teile, Kraftstoffpumpen, Tellerventile für Verbrennungsmotoren, Lüfterflügel, Generator-Riemenscheiben, Auspufftöpfe und Kupplungsfedern; und Schiffsflaschenzüge aus Harzmaterial und Schraubendreher, Elektroschneidwerkzeuge, nämlich Bohrstücke, Schlüsselkopiermaschinen; Schlüsselschneidemaschinen; Zubehör für Schlüsselschneidmaschinen, nämlich Nocken und Schlitten, Bohrstücke, Gewindeschneidsätze für Elektrowerkzeuge; Elektronietwerkzeuge, Motorölfilter für Lkw-Fuhrparks und Umlauffeilen für Elektrowerkzeuge, Elektroschweißmaschinen, Federmotoren, nämlich Gurtaufrollvorrichtung und Rücklaufmotoren für Ziehstarter für Motoren und Formfedern, Sägeblätter für handbetätigte Werkzeuge; Motor- und Generatorteile, nämlich Bürsten, Lager und Regler als Maschinenteile; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, nämlich Verteilerrotoren, Abdeckungen und Nadeln, Kondensatoren und Zündkerzenstecker, Kabelbaugruppen und Anschlussklemmen; Teile von Flugzeugtriebwerken

8 Handbetätigte Werkzeuge, nämlich Halteringe, Werkzeuge für Baugruppen mit Schnappring, Klemmen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Stapelung, Montage und den Einbau von Sicherungsringen, Sprengringen, Sicherungsscheiben, Passscheiben, Stützscheiben, Anlaufscheiben, Unterlegscheiben, Schraubensicherungen, Feder- und Spannringen, nämlich Werkzeuge für Baugruppen mit Sicherungsringen und Sprengringen; Bohrstücke, Schraubendreher, Schraubenschlüssel und Zangen; handbetätigte Schlüsselschneidemaschinen; und nicht elektrische Schweißmaschinen, Sägeblätter für handbetätigte Werkzeuge

9 Präzisionsbauteile und -baugruppen aus Metall, nämlich Batterieschrauben, Batteriekabel, Batteriedrähte, Batteriemassekabel, Batteriestecker, Schalter, Schmelzsicherungen, elektrische Drähte und Anschlussdrähte, Warnhörner, Schalterplatten, Sicherungssockel, elektrische Kontakte und Verbindungselemente, Alarmgeräte, Elektrokabel, Leistungsschalter, Verlängerungskabel, Elektroklemmen, elektrische Stecker, elektrische Klemmen, Feuerlöschgeräte, Sicherheitsblinkleuchten, Bohrlehren, Schraubenabstands- und Gewindemesslehren, Schutzbekleidung und -kopfbedeckungen, Kopfbedeckung mit Gehörschutz; Schutzbrillen, Schutzhelme, elektrische Klemmen und Schweißelektroden

12 Ketten für Fahrzeuge, Fahrgestellfedern, Federn für Fahrzeuge, nämlich Ventilfedern, Kupplungsfedern für Dehmomentenwandler, Getriebefedern und Unterlegscheiben, Sitz- und Federbaugruppen, Tragfedern, Spiralfedern, Bremsfedern; Tragfedern für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Federn für Eisenbahnkupplungen, Teile für Fahrzeuge, nämlich hydropneumatische Aufhängungen, gashydraulische Federungen, hydraulische Akkumulatoren, Dämpfungsventile, Zylinder für Hydraulikferdern, Hydrauliksteuerventile; Lagergehäuse für Fahrzeuge, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Bauteile und Bestandteile für Fahrzeuge, Fahrzeugteile, nämlich, Federbeine, Sicherheitsringe für Fahrzeuge, Flugzeugbauteile; Scheibenwischer, Lenkgetriebe und Bestandteile dafür, Heizungs- und Benzintankdeckel, Kantenleisten, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, nämlich Verbindungsstifte und Baugruppen; Spurstangenköpfe, Radgewichte, Bügelschrauben, Radbolzen, Fensterführungen, Fensterregler, Dichtgummis für die Pedalöffnung in der Bodenplatte und Bremsschuhe; Schiffssteuerungen und deren Teile, Tau- und Kabelklemmen, Straffungs-, Führungs- und Klemmvorrichtungen, Deckshaken und -buchsen, Einstiegsbleche, Heckkissen, Dollen, Klampen, Lippklampen und Griffe, Fahrzeug- und Zulieferteile, nämlich Frontbuchsen; Radbremsenteile, bestehend aus Schuhführungen, Laufrollen, Federn für Schuhführungen, Rollenstiften und Führungsstiften; Bremszylinder und deren Teile; Bremsleitungen und Gussstücke dafür; Verschlussdeckel für Kühler und Kraftstofftanköffnungen; Teile für die Lenkstangenbaugruppe; Baugruppen für Tür- und Kofferraumgriffe und deren Teile; Stoßfängerdämpfer; Stoßstangen aus Gummi und Seitenspiegel; Teile für die Lenkbaugruppe; Teile für Schäkelbaugruppen; Teile für Spurstangenbaugruppen; Radgewichte; Teile für Gaspedalbaugruppen; Teile für Achsbaugruppen; Teile für die Baugruppe der Motorhaubenverriegelung; Kontrollglieder und deren Teile; Teile für die Baugruppe der Türverriegelung; Staubstopfen; Teile für die Baugruppe der Radaufhängung; Knäufe für Schaltwellen und -hebel; und Teile der Stabilisatorbaugruppe

17 Unterlegscheiben aus Gummi, Gummischläuche zur Verwendung beim Schweißen; Gummidichtmittel für Versiegelungs- und Klebezwecke; Dichtungsmassen für Rohrstöße; Klebemassen für Abdichtungszwecke und Vergussmassen; und Abdichtungsmittel für Gebäude; Silikonklebstoffe/-dichtungsmittel und Dichtungen und elektrische Isolatoren und Isolierkappen für Drähte, Isolierband, wärmeschrumpfende Isolierschläuche aus Nylon für elektrische Verbindungsteile

20 Schrauben, nicht aus Metall, Bolzen, Verbindungselemente mit Gewinde, Schnappverbindungen, Clipmuttern; Behälter (nicht aus Metall); Sortierkästen für Eisenwaren und andere Kleinteile, nicht aus Metall; Aufbewahrungsmöbel; Gardinenhaken

35 Vertrieb sowie Großhandel und Einzelhandel im Zusammenhang mit Instandhaltung, Reparatur und Betriebsstoffen, Federn, Sicherheitsprodukten und Ausrüstung für die Herstellung von Betriebsstoffen für gewerbliche Zwecke über Versandhandelskataloge, Kundenbesuche von Verkäufern und über den elektronischen Handel; nämlich Klebstoffe für Windschutzscheiben, Montagekleber, Kontaktkleber, Sprühkleber, chemische Reparaturmittel für Metall, Kunststoffreparaturmassen, Elektroreparaturmassen, Lötflussmittel; chemische Erzeugnisse zum Nachweis von luft-, wind- und wasserdurchlässigen Stellen in Karosserien von Kraftfahrzeugen sowie deren Teilen; chemische Kraftstoffadditive; Dichtungskitt für Kraftfahrzeuge; chemische Präparate zur Schalldämmung von Kraftfahrzeugschwingungen und -bremsen; Grundierungen zur Vorbehandlung von Windschutzscheiben von Fahrzeugen für das Auftragen von Klebstoffen; Beschichtungen zur Wiederabdichtung; und Grundierungen für die Reparatur von Windschutzscheiben von Fahrzeugen; Dampfsperrüberzüge für Kraftfahrzeugkarosserien; und Grundierungen zur Vorbehandlung von Kunststoffoberflächen an Kraftfahrzeugen für die Lackierung; Reinigungmittel für Motoren, Bremsen, Karosserien/Verglasungen, Kunststoffoberflächen und elektrische Instrumente von Kraftfahrzeugen; Polier- und Scheuermittel für Kraftfahrzeuge; Reinigungsmittel für Fahrzeugklimageräte; Entferner für Kraftfahrzeugdichtungen; Kittentferner und Kleberentferner für Kraftfahrzeugkarosserien; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Öle und synthetische Kriechschmiermittel für die Reparatur von Kraftfahrzeugen und nicht chemische Kraftstoffzusätze; Befestigungselemente, nämlich Muttern, Stifte, Halterungen, Unterlegscheiben, Kopfschrauben und metrische Kopfschrauben; Bohreinsätze für Handbohrer; und handbetätigte Werkzeuge, nämlich Metallbügelsägen, Metallbügelsägeblätter und Schneidgeräte für Nachbearbeitungen und Reparaturen an Kraftfahrzeugen; elektrische Klemmen und Anschlüsse für Kraftfahrzeugreparaturen; elektrische Kupferleiter für die Reparatur von Kraftfahrzeugscheibenheizungen; Heizpistolen für Kraftfahrzeugreparaturen; Klebebänder; flüssiges Dichtungsmittel für Kraftfahrzeuge; und Schalldämmmaterial für Schwingungen; und/oder Sprühdüsen aus Kunststoff und Metall; und Reinigungsbürsten für Kraftfahrzeuge; Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte; kommerzieller Verkauf von Waren in Bezug auf Industriemaschinen, Kraftfahrzeuge und die Flugzeugbranche; Bestandsverwaltung und -kontrolle; Bestand und Betreuung, nämlich Wiederauffüllen und Zurücksetzen

37 Reparatur und Wartung von Luftfahrzeugen, deren Triebwerken sowie deren Teilen; Umbau von Flugtriebwerken und deren Teilen; Mechanikerdienste; Reparatur und Austausch im Bereich Metall- und Kunststoffteile, Formstücke, Prägeteile, Bauteile und Baugruppen; kundenspezifische Fertigung von Teilen für Flugtriebwerke und Bauteilen für Flugzeuge für Dritte

40 Kundenspezifische Herstellung im Bereich Metallteile, Formstücke, Prägeteile, Bauteile und Baugruppen; Beratung im Bereich Metall- und Kunststoffteile, Formstücke, Prägeteile, Bauteile und Baugruppen

42 Ingenieurwesen; wissenschaftliche Forschung und Entwicklung; ingenieurtechnische Leistungen, Forschungsdienstleistungen, Entwurf und Entwicklung sowie Beratung in Bezug auf Entwurf und Entwicklung im Bereich Metallteile, Formstücke, Prägeteile, Bauteile und Baugruppen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007022015

Anmeldedatum	27. Juni 2008
Veröffentlichungsdatum	06. Oktober 2008
Eintragungsdatum	02. Oktober 2009
Ablaufdatum	27. Juni 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2024			Änderung Vertreter, Published
12. April 2018			Verlängerung, Trade mark renewed

B

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Markendetails Letztes Update: 01. Mai 2024

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