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Die Unionsmarke DRIVER wurde als Wortmarke am 24.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007013568 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2012 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2028 |
Markeninhaber
Francis House
11 Francis Street
SW1P 1DE London
GB
SW1P 1DE London
GB
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sam J Condit
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
35
Werbung, insbesondere Werbung über elektronische Medien über weltweite Datenverarbeitungsnetze wie das Internet; Verbreitung von Verkaufsinformationen und Werbematerial für Verbraucher mittels elektronischer Kataloge, Prospekte und Broschüren in Bezug auf den Verkauf von Lederwaren, Edelmetallen und deren Legierungen oder daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Kunstgegenständen, Wertgegenständen und Uhren und Zeitmessinstrumenten und Taschenuhren/Armbanduhren, ausgenommen jedoch Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Organisation von Modenschauen für Werbezwecke und zur Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich Lederwaren, Edelmetalle und deren Legierungen oder daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, Kunstgegenstände, Wertgegenstände und Uhren und Zeitmessinstrumente und Taschenuhren/Armbanduhren, ausgenommen jedoch Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Kaufhaus oder Spezialgeschäft oder aus einem Spezialkatalog mit Lederwaren, Edelmetallen und deren Legierungen oder daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Kunstgegenständen, Wertgegenständen und Uhren und Zeitmessinstrumenten und Taschenuhren/Armbanduhren, ausgenommen jedoch Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, per Versandhandel oder über eine auf den Verkauf von Lederwaren, Edelmetallen und deren Legierungen oder daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Kunstgegenständen, Wertgegenständen und Uhren und Zeitmessinstrumenten und Taschenuhren/Armbanduhren, ausgenommen jedoch Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, spezialisierte Internetwebsite oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juli 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. April 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007013568