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Die Unionsmarke DSL wurde als Wortmarke am 24.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007012974 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2018 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Heimspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, Speichersteckmodule, Speicherkarten, ROM-Steckmodule, ROM-Karten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Programmen für Heimvideospiele; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, Speichersteckmodule, Speicherkarten, ROM-Steckmodule, ROM-Karten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Programme für Vergnügungsgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, Speichersteckmodule, Speicherkarten, ROM-Steckmodule, ROM-Karten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Programmen für Vergnügungsgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; andere Teile und Bestandteile für Vergnügungsgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Sporttrainingssimulatoren; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, Speichersteckmodule, Speicherkarten, ROM-Steckmodule, ROM-Karten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien mit darauf gespeicherten Computerprogrammen; herunterladbare Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; andere Programme für die Datenverarbeitung; elektronische Maschinen, Apparate und Teile, nämlich Computer, Festplattenlaufwerke, Computerspeicher, elektronische Schaltkreise (ausgenommen solche mit gespeicherten Computerprogrammen), integrierte Schaltkreise, Mäuse (Datenverarbeitungsgeräte), Musmatten, Computertastaturen, Drucker zur Verwendung mit Computern, Computerperipheriegeräte, Monitore (Computerhardware ), Scanner (Datenverarbeitungsgeräte), elektronische Stifte (Bildschirmgeräte), elektronische Terminplaner, elektronische Drähte und Kabel; Videofrequenzgeräte und -apparate, nämlich Digitalkameras, Videokameras (Camcorder), Videoplattenabspielgeräte, Videobandaufnahmegeräte, DVD-Abspielgeräte, DVD-Aufnahmegeräte; optische Apparate und Instrumente; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Bestandteile für Mobiltelefone; sonstige Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit automatischen Darbietungsprogrammen für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Wechselstromadapter für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige
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Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige und deren Teile und Bestandteile; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; anderes Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Kartenspiele; japanische Spielkarten (Hafanuda); Mah-jong; Spielzeug für Haustiere; Spielautomaten und -apparate; geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Vergnügungsgeräte und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Vergnügungsautomaten und geldbetätigte Vergnügungsgeräte); Billardausrüstungen; Sportausrüstungen; Angelgeräte; Insektenfanggeräte, nämlich Insektennetze (Schmetterlingsnetze)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007012974