LITHIUM BATTERYTECH

EUIPO EUIPO 2008 Registration expired

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Die Unionsmarke LITHIUM BATTERYTECH wurde als Bildmarke am 23.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav #Langgestreckte Oberflächen mit dunklen Oberflächen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006956213
Anmeldedatum 23. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum 23. März 2009
Eintragungsdatum 29. Juli 2009
Ablaufdatum 23. Mai 2018

Markeninhaber

701 East Joppa Road
21286 Towson,
US

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrowerkzeuge, nämlich Bohrer, Sägen, Gattersägen, Staubsauger und Handstaubsauger; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Generatoren; Kompressoren; Luftpumpen; transportable Generatoren und Kompressoren; Staubsauger, Maschinen mit kombinierter Wasch- und Staubsaugfunktion, Poliermaschinen, handbetätigte Maschinen mit Antrieb zum Waschen, Schrubben, Reinigen oder Polieren; handbetätigte Nassschrubbgeräte mit Elektroantrieb; deren Zubehör, Teile und Bestandteile; Elektrowerkzeuge und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Bohrer, Kabelbohrer; kabellose Bohrer, elektrische Bohrmaschinen, Druckluftbohrmaschinen, Drehbohrer, Schlagbohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagschrauber, Bohrschrauber, Winkelbohrer, Bohrmaschinen, Windeisen, Hämmer, elektropneumatische Hämmer, Drucklufthämmer, Drehhämmer, Abbruchhämmer, Holzschleifmaschinen, elektrische Holzschleifmaschinen, Druckluftholzschleifmaschinen, Schwingschleifmaschinen, Exzenterholzschleifmaschinen, Scheibenholzschleifmaschinen, Bandholzschleifmaschinen, Poliermaschinen, Sägen, elektrische Sägen, Druckluftsägen, Kreissägen, Schweifsägemaschinen, Gattersägen, Kettensägen, Ablängsägen, Gehrungssägen, Kappsägen, Tischsägen, Auslegersägen, Bandsägen, Laubsägen, Zugsägen, Schleifmaschinen, elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Tischschleifmaschinen, Winkelschleifer, Geradschleifer, Scheibenschleifer; Oberfräsen, Flachdübelfräsen; Hobel; Schraubendreher, elektrische Schraubendreher, Tacker, Klammernpatronen für industrielle Heftmaschinen, Nagler, große Scheren, Scheren (elektrisch), Nagelzangen, Knabberscheren; Dickenmaschinen, Mischer, Rührwerke, Farbauftragmaschinen, Reinigungsmaschinen, Fräs- und Drehmaschinen, elektrische Messer, Messerschärfmaschinen, Klebepistolen, Heizpistolen, Heißluftpistolen, alles kraftbetätigte oder elektrisch betätigte transportable und stationäre Werkzeuge; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, einschließlich Bohreinsätze, Bohrstücke, Spitzsenker, Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen, Bohrwinkelsteuerungen, Hammereinsätze, Hammermeißeleinsätze, Bohrköpfe, Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen, Ketten für Kettensägen, Kettenschärfer, Messerscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifkörper, Schleifsteine, Feilen, Raspeln, Hobelmesser, Schraubendrehereinsätze, Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifpapierbögen, Schmirgelscheiben, Schleifbänder, Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Nassschleifsteine, Sandpapierbögen, Staubbeutel für Holzschleifmaschienn, Bürsten, Drahtbürsten, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Führungen und Backen für kraftbetriebene Werkzeuge, Führungen und Backen für Sägeblatt- und Messerschärfmaschinen; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschine mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder mit eingebauten Lasern zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Elektrowerkzeuge, Elektrobohrschrauber oder andere Werkzeugmaschinen mit Apparaten, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Elektrowerkzeugen, Elektrobohrschraubern oder anderen Maschinen oder zum Anbringen an Elektrowerkzeugen, Elektrobohrschraubern oder anderen Maschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke oder mit eingebauten Lasern zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Werkzeugen oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrmaschinenständer, Pumpen, alle zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Zapfenspannvorrichtungen, Spannlehren; Sägebänke, Sägetische; Taschen und Kästen zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Ketten für Kettensägen; Sauggebläse und Vakuumsaugmaschinen zum Absaugen von Staub und Staubsaugrohre als Teile von diesen; Flachdübel für Flachdübelfräsen; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohrschrauber oder andere Werkzeuge mit Laservorrichtungen für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
8 Werkzeugzubehör einschließlich Sägeblätter, Bohreinsätze, Schraubendrehereinsätze, Schneideeinsätze für Langlochfräsen, Schleifscheiben, Schleifwerkzeuge und Feilen, Schleifpapierbögen, alle handbetätigte Werkzeuge oder Teile von handbetätigten Werkzeugen; Apparate, Instrumente oder Geräte als Teile oder Zubehörteile für handbetätigte Werkzeuge und für das Projizieren eines Laserstrahls als Bezugspunkt für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit einem Apparat oder Instrument oder Gerät zum Projizieren eines Laserstrahls als Bezugspunkt für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine; handbetätigte Werkzeuge mit Lasern zur Verwendung beim Ausrichten eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Ausrichten, Ausrichtmechanismen mit Laser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder der Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser als Teile oder Zubehörteile für Werkzeuge und zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit den vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Klemmen zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen und Elektrowerkzeugen; Schraubstöcke zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen und Elektrowerkzeugen
9 Batterien, Akku-Packs und Batterieladegeräte zur Verwendung mit elektrischen Handwerkzeugen; Akku-Packs zum Wiederaufladen kleiner elektronischer Geräte; Elektro- und Messgeräte und -instrumente; elektrische und optische Leit- und Abstandsmessvorrichtungen für Elektrowerkzeuge; Lasergeräte; Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder für Ausrichtungszwecke; Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zum Messen von Entfernungen oder zur Verwendung beim Ausrichten; Laserentfernungsmesser; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Steuersysteme unter Verwendung von Laserstrahlen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Wägeapparate; Stative; Ferngläser; Kameras; Brillen, Brillengestelle, Brillenetuis, Brillengläser, Schutzbrillen, Augenschirme; Lupen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger; Radios; Lautsprecher, Megafone; Batterien, Akku-Packs, Netzanschlussteile, Batterieladegeräte, Transformatoren; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Feuerlöschgeräte, Rauchmelder; Alarmgeräte, Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen; Apparate, Instrumente oder Geräte für das Projizieren eines Laserstrahls zur Bereitstellung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs oder einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine, von dem aus gearbeitet wird; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, eines kraftbetriebenen Bohrschraubers oder eines anderen Werkzeugs oder zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder zur Verwendung beim Ausrichten, Apparate, Instrumente oder Geräte zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von Werkzeugen oder Bohrschraubern gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Bohrschraubern oder für Ausrichtungszwecke; Mess-, Nivellier-, Kennzeichnungs- oder Ausrichtungsapparate, -instrumente oder -vorrichtungen mit eingebautem Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunktes für Benutzer von Elektrowerkzeugen, Elektrobohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder zur Anbringung an Elektrowerkzeugen, Elektrobohrschraubern oder handbetätigten Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Elektrowerkzeugs, des Elektrobohrschraubers oder von anderen handbetätigten Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren; Mauspads; Helme
11 Beleuchtungsgeräte; Elektrische Leuchten, elektrische Taschenlampen, elektrische Lampen, elektrische Laternen; Bogenlampen; tragbare, batteriebetriebene, wiederaufladbare Lampen, Glühbirnen, Leuchtstoffglühlampen, Glühbirnen, Birnen für Glühlampen, elektrische Glühbirnen, Leuchtstoffröhren, Beleuchtungsröhren, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Blitzlichter, Taschenlampen, Blitzlichter unter Nutzung wiederaufladbarer elektrischer Vorrichtungen, Taschenlampen für Beleuchtungszwecke, Taschenlampen, Lampen, elektrische Lampen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2019 Verlängerung, Trade mark expired
05. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
28. März 2016 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
29. August 2008 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11006956213