TESLA

EUIPO EUIPO 2008 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke TESLA wurde als Bildmarke am 02.06.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006955496
Anmeldedatum 02. Juni 2008
Veröffentlichungsdatum 09. Februar 2009
Eintragungsdatum 05. November 2010
Ablaufdatum 02. Juni 2028

Markeninhaber

Rubeška 215/1
190 00 Praha 9, Vysočany
CZ

Markenvertreter

Tvrdého 4 010 01 Žilina SK

Widerspruch / Beschwerde

19.05.2009: unknown
Antragsteller
Tesla, Inc.
20.05.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
TESA S.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Glühkerzen, Zündspulen und Zuleitungskabel, Drahtverteiler, Motor- und Maschinenzündungen, Einschließlich, Zubehör und Ersatzteile für die vorstehend genannten Waren; Elektrochemische Stromquellen, Soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
9 Passivbauelemente, Insbesondere, Widerstände, Thermistoren, Steckverbinder, Minitrafos, Drosseln und Andere Magnete; Kommunikationsrelais, Für die folgenden Zwecke: Militärische Zwecke; Stromschließer, Gedruckte Schaltungen; Sicherungsbauteile; Unterbrecher; Gedruckte Schaltungen, (elektrisch und Chip), Schaltkreise, (elektrisch, integriert und Chip); Aktive Komponenten; Bildschirme als Komponenten von elektronischen Zugangskontrollsystemen; Röntgenröhren, Andere Elektronenröhren, Insbesondere, Fotomultiplier, Glühschalterleuchten, Elektronenröhren für Mikrowellen, Dioden, Elektronische Transistoren, Piezokeramische Apparate und Bauelemente, Hochfrequenzkeramiken, Übertragungsröhren, Speicherröhren, Mikrowellenröhren; Mikroelektronische Schaltkreise, Insbesondere monolithische integrierte Schaltungen, Integrierte Hybridschaltkreise, Integrierte Schaltkreise, integrierte Speicherschaltungen; optische elektrische Bauteile, Insbesondere, Photoelektrische Bauteile; Bauteile für Mikrowellengeräte und Mikrowellenschaltungen; Mikroskope, Nämlich, Elektronenmikroskope; Apparate, Für die folgenden Zwecke: Terrestrische, Kabel- und Satellitenübertragung von Informationen, Nämlich, Spezial-Fernsprechapparate, Für die folgenden Zwecke: Industriellen Gebrauch, Funkrelais für militärische Zwecke und Antenneneinheiten; Apparate, für die folgenden Zwecke: Lokale und integrierte Telekommunikationsnetze, Nämlich, Spezial-Fernsprechapparate, für gewerbliche Zwecke, Funkrelais für militärische Zwecke und Antenneneinheiten; Apparate für Fernsignalisierung, Nämlich, Funkrelais für militärische Zwecke und Antenneneinheiten; Antennen, Empfänger und Dekodiergerät, für die folgenden Zwecke: Satellitenübertragung von Daten, Nämlich, DVB-T Empfangsgeräte und Antenneneinheiten; Ausrüstungen und Apparate, für die folgenden Zwecke: Drahtkommunikationstechnologie, Nämlich, Bildtelefone, Videobildschirme, Videoaufzeichnungsgeräte, Videokameras, Videokameras, Alles vorstehend Genannte als Komponenten für elektronische Zugangssysteme und Sicherheitssysteme; Apparate und Vorrichtungen, Für die folgenden Zwecke: Funkkommunikation und Fernseher, Nämlich, DVB-T Empfangsgeräte, Richtfunk für militärische Zwecke und Antenneneinheiten; Geräte zum Senden und Empfangen von Fernseh- und Rundfunksignalen, Nämlich, DVB-T Empfangsgeräte, Richtfunk für militärische Zwecke und Antenneneinheiten; Industrieelektronikgeräte, Nämlich, Spezial-Fernsprechapparate, für gewerbliche Zwecke, Sicherheitssysteme, Elektronische Zugangskontrollsysteme und Elektronische Sicherheitsapparate, Gegen Diebstahl; Steuereinheiten, Nämlich, Steuermodule, für die folgenden Zwecke: Elektrowerkzeuge und Steuermodule für Motoren; Elektrische und elektronische Apparate, Nämlich, Geräte zur Anzeige, Messung und Kontrolle von radioaktiven Emissionen, Elektronenmikroskope, Antenneneinheiten, Funkrelais, Alles für militärische Zwecke, DVB-T Empfangsgeräte, Sicherheitssysteme, Elektronische Zugangskontrollsysteme und ihre elektrischen und elektronischen Komponenten, Waagen (für die Küche oder den persönlichen Gebrauch), Elektronische Sicherheitsapparate, Gegen Diebstahl, Verbraucherwetterstationen und Spezial-Fernsprechapparate; Analyseapparate, Insbesondere, Elektrische und elektronische Registrierungs-, Anzeige-, Kontroll- und Prüfgeräte und -vorrichtungen, Meteorologische Instrumente, Nämlich, Verbraucherwetterstationen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte, Nämlich, Elektronenmikroskope; Wägeapparate und -instrumente, Nämlich, Waagen, Für die Küche und den persönlichen Gebrauch; Vakuumgeräte, Insbesondere, Vakuumunterbrecher; Elektrische und elektronische Ausrüstungen und Zubehör, Für Fahrzeuge, Nämlich, Kraftfahrzeugsicherungen und Zündstromleitung; Materialien für spezielle Zwecke, für die folgenden Zwecke: Dienstleistungen eines Elektroingenieurs und Elektronik, Insbesondere, Halbleiter; Elektronische Verstärker; Haushaltsgeräte, Nämlich, DVB-T Empfangsgeräte, Waagen, Für die Küche und den persönlichen Gebrauch, Wetterstationen; Interaktive Set-Top-Boxen, Für die folgenden Zwecke: Senden und Empfangen von Daten; Zubehör, Bauteile dafür, Teile, Bauteile und Zubehör aller vorstehend genannten Waren
11 Elektrische Lichtquellen, insbesondere Glühbirnen, Entladungsröhren, Leuchtstoffröhren für Beleuchtungszwecke, Beleuchtungsgeräte, Leuchten und deren Teile, Alle Heizgeräte auf der Basis von direkter und indirekter Heizung, Nämlich, Elektroherde, Kochkessel, Haartrockner, Mikrowellenöfen, Einschließlich, Zubehör und Bestandteile hievon, Alles vorstehend Genannte, soweit es in dieser Klasse enthalten ist

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Oktober 2022 Änderung Vertreter, Published
03. Oktober 2022 Widerspruch eingelegt, Published
26. Januar 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Dezember 2020 Entscheidung zu Widerspruch, Published
24. August 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
19. September 2017 Widerspruch eingelegt, Published
22. März 2017 Entscheidung zu Widerspruch, Published
16. November 2015 Widerspruch eingelegt, Published
11. Mai 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published
09. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11006955496