Logo (EUIPO, 30.05.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006952253 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Mai 2018 |
Markeninhaber
Via Montebelluna, 5/7
31040 Trevignano (Treviso)
IT
31040 Trevignano (Treviso)
IT
Markenvertreter
Via Ca' di Cozzi, 41
37124 Verona
IT
Widerspruch / Beschwerde
14.10.2008: unknown
Antragsteller
n/a
14.10.2008: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Antonio Maria Pereira, Saragga Leal, Oliveira Martins, Judice e Associados-Sociedade de advogdos, R.L.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Weihrauch; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Shampoos; Schusterwachs; Körperpflegemittel; Dekorative Abziehbilder für kosmetische Zwecke; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillenetuis; Kneiferetuis; Brillenketten; Uhren [Zeiterfassungsgeräte]; Spezialbekleidung für Labore; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhelme; Schutzhelme für den Sport; Reitkappen; Knieschützer für Arbeiter; Schutzmasken; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Brillenfassungen, -gestelle
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Scheckhefthüllen; Scheckhefthüllen; Reisepasshüllen; Reisepasshüllen; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Sporttaschen; Jagdtaschen (Jagdzubehör); Einkaufsnetze; Schultaschen; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Schirmfutterale; Jagdtaschen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; (Schul-)Ranzen; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schirmfutterale; Kosmetikkoffer; Brieftaschen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Fußballschuhe (Stollen für -); Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Futter (konfektionierte-) (Teile von Bekleidungsstücken); Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge aus Eisen; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhobermaterial; Kappenschirme; Schuhrahmen; Hemdeinsätze
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Luftkammern für Bälle; Kricketsäcke; Fahrrad-Heimtrainer (Laufrollen dafür); Golftaschen, mit oder ohne Räder; Darmsaiten für Schläger; Schutzpolster [Teile von Sportanzügen]; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Bespannung für Sportschläger; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Masten für Surfbretter; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Saiten für Schläger; Riemen für Surfbretter; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Darmsaiten für Schläger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006952253