EL Logo (EUIPO, 15.05.2008)
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Die Unionsmarke EL wurde als Bildmarke am 15.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "E" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006942321 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2028 |
Markeninhaber
Zehntenstr. 17
8800 Thalwil
CH
8800 Thalwil
CH
Markenvertreter
Falkenstr. 4
85049 Ingolstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.03.2009: Likelihood of confusion
Antragsteller
Diffusion systems Ltd
06.03.2009: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
HACHETTE FILIPACCHI PRESSE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinelle Geräte und deren Teile zur Herstellung und/oder Verarbeitung von laufenden Bahnen oder Fäden, insbesondere Kunststoff- Papier- Wellpappe-, Wellpappelagen-, Textil-, Metall- oder Gummibahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Führen, Ausrollen, Ausstreifen, Ausbreiten, Spannen, Beeinflussen der Bahnzugkraft, Entwässern, Umlenken, Speichern, Auf- und Abwickeln von Warenbahnen; maschinelle Geräte und deren Teile zum Aufbringen von Kodierungen auf Warenbahnen, insbesondere aus Papier-, Pappe, Folien oder Textilien; maschinelle Geräte zum Aufdrehen und/oder Ausbreiten von Strangware, insbesondere aus Textilien; maschinelle Rill- und Schneid- und Schleifgeräte und deren Teile, ausgenommen handbetätigte; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verstellen und/oder Justieren von Warenbahnbearbeitungs- und Meßgeräten; maschinelle Geräte und deren Teile zum Verändern und/oder Ausrichten von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen; Maschinenwellen, insbesondere verstellbare Wellen, Motoren und Stellantriebe, ausgenommen für Fahrzeuge; maschinelle Wareneinführapparate; alle vorgenannten Waren für laufende Warenbahnen und Fäden und damit in Verbindung stehende Anwendungen und für industrielle Zwecke
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Steuer-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Test-, Prüf-, Inspektionsgeräte und deren Teile, insbesondere für die Textil-, Pappe- und Papierherstellung und -bearbeitung; Kantenfühler zum Erfassen der Lage der Kante einer laufenden Warenbahn soweit in Klasse 9 enthalten, und deren Teile; optische, akustische, pneumatische, chemische, elektrische, mechanische, elektrooptische und elektromechanische Sensoren und Meßgeräte und deren Teile, insbesondere zur Erfassung von laufenden Bahnen sowie des Verlaufs und/oder der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, Metallregistrier- und Metallmeldegeräte; Überwachungsgeräte, nämlich zur Überwachung der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen, von Druckbildern und/oder Oberflächen von Warenbahnen; Regelgeräte, nämlich zum Regeln der Dichte von Fäden oder Maschenreihen von Textilbahnen; Geräte und deren Teile zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Ton- und/oder Bild, Kameras; Datenverarbeitungs- und Nachrichtenübermittlungsgeräte, Hardwarekomponenten zum Aufbau von Computernetzwerken, Computer, Computer-Peripheriegeräte, insbesondere Drucker, Anzeigegeräte, Monitore, elektrische und optische Bussysteme, Geräte zur Visualisierung von Meßdaten und deren Teile; Computerprogramme, ausgenommen zur Herstellung elektronischer Publikationen und auf Datenträgern gespeicherte Programme,ausgenommen zur Herstellung elektronischer Publikationen insbesondere zum Steuern und/oder Regeln industrieller Prozesse; alle vorgenannten Waren für laufende Warenbahnen und Fäden und damit in Verbindung stehende Anwendungen und für industrielle Zwecke
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Druckereierzeugnisse, alle vorgenannten Waren für laufende Warenbahnen und Fäden und damit in Verbindung stehende Anwendungen und für industrielle Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2018 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 03. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Oktober 2010 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. September 2010 | Korrektur, Published |
ID: 11006942321