Logo (EUIPO, 23.05.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 23.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Frau (Frauen) und Baby (Säuglinge) #Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006927991 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2028 |
Markeninhaber
No. 5, Kung Yeh North Rd., Yung Feng Li
Nan Tou City, Nan Tou Hsien
TW
Nan Tou City, Nan Tou Hsien
TW
Markenvertreter
Design Offices Luise-Ullrich Strasse 14
80636 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gelee; Geleepulver; Grasgelee; Kaffeegelee; Teegelee; Teegeleepulver; Speiseöle; getrocknetes Fleisch, nämlich getrocknete Fleischscheiben, getrocknete Fleischfasern; Wurstwaren; Brathähnchen; geröstete Ente; Brathähnchen; Eisbein; Leber, nämlich Geflügelleber, Rinderleber; Geflügel, nämlich Hähnchen, Truthahn, Ente; Kochfleisch in Dosen; getrocknete Meeresfrüchte, nämlich Tintenfisch, Kabeljau; Instantsuppen oder vorgekochte Suppen; verarbeitete essbare Samen, nämlich Melonenkerne, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne; getrocknete Porphyrtang-Blätter; verarbeitete Nüsse, nämlich Erdnüsse, Mandeln; verarbeitete Walnüsse; Gelee aus Teufelszungenwurzeln; Gemüse in Dosen oder Gläsern; konserviertes Obst, nämlich Pflaumen, Trockenpflaumen; getrocknetes Obst, nämlich Ananas, Kokosnuss; Pommes frites; gebratenes Gemüse und Obst; geschnittenes Obst in Dosen; Obstkonserven; Rosinen; eingelegtes Gemüse; Konfitüren; Getränke auf Milchbasis mit Fruchtsäften; gefriergetrocknete Tofustücke
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Nudeln; chinesische Reisnudeln; Somen-Nudeln; Bohnenquarknudeln; Instantnudeln; Reis- oder Hirsebrei; Waffeln; Mehl; Speisestärke; Reismehl; Weizenmehl für Nahrungszwecke; geschälter Reis; Reis; Weizenkeime, ausgenommen diätetische Ergänzungsstoffe; Hafermehl; verarbeitetes Körnerpulver; Puddings; Puddingpulver; Fleischpasteten; gedämpftes Brot; in Dampf gegarte Brötchen mit Hackfleischfüllung; gedämpfte chinesische Klöße/Knödel; Milchreis; Reiskuchen; Bohnenmus; Sesamsamenkuchen; frittierte Teigstangen; Frühlingsrollen; Eierkuchen; gebratene Knödel; kleine gedämpfte Knödel; Rübenkuchen; Schweineblutkuchen; grüne Zwiebelpfannkuchen; Sojabohnenpfannkuchen; Gummibonbons; Ingwerbonbons; Kaugummi; Fruchtbonbons; Milchbonbons; Erdnussbonbons; Lutscher; Kaffeebonbons; Reiskekse; Mondkuchen; feine Backwaren; Kekse und Cracker; Toast; Kuchen; Brot; Hamburger-Sandwiches; Salz; Würzmittel; Tee; schwarzer Tee; grüner Tee; Ziegeltee; Oolong-Tee; Teebeutel; Lindenblütentee; Teegetränke; Kaffee; Kakao; Kaffeegetränke; Kühleis; Zucker; Honig; Tapioka; Hefe; Fleischbeizmittel; Ingwerpaste zur Verwendung als Würzmittel; Kräutertees für Nahrungszwecke; Essig
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Sodawasser; Saft; destilliertes Trinkwasser; Kokosnuss-Saft; Orangensaft; Trinkwasser in Flaschen; Bier; Konzentrate, Sirupe oder Pulver zur Verwendung bei der Zubereitung von Erfrischungsgetränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11006927991