SATE

EUIPO EUIPO 2008 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SATE wurde als Bildmarke am 07.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006917553
Anmeldedatum 07. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum 22. September 2008

Markeninhaber

6F-138, Qingyun Road, Zhangjiang Hi-Tech Zone, Pudong New Area
201203 Shanghai
CN

Markenvertreter

San Telmo, 7 03002 Alicante ES

Widerspruch / Beschwerde

11.12.2008: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO ATE
Antragsteller
Continental Teves AG & Co. OHG
19.12.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

9 Blinker (Lichtsignale); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); automatische Anzeigen für niedrigen Druck in Fahrzeugreifen; automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Kilometerzähler für Fahrzeuge; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Thermostate für Fahrzeuge; Spannungsregler für Fahrzeuge; Fotoapparate; Überwachungskameras für Babys
12 Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Rückspiegel; Gepäckträger für Fahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Fahrradnaben; Drahtseilbahnen; Rollstühle; Reifen (Pneus); Flickzeug für Reifenschläuche; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2008 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11006917553