PARAMOUNT BED Logo (EUIPO, 13.05.2008)
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Die Unionsmarke PARAMOUNT BED wurde als Bildmarke am 13.05.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006899447 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 13. Mai 2018 |
Markeninhaber
14-5, Higashi Suna 2-chome, Koto-Ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Maximiliansplatz 21
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische, medizinische Geräte sowie Apparate und Instrumente; unterstützende Krankenhausausrüstung, soweit sie in Klasse 10 enthalten ist, einschließlich orthopädischer Artikel, Räderbahren für den Patiententransport, Instrumentenständer zur Verwendung in Krankenhäusern, Instrumententische zur Verwendung in Krankenhäusern; Untersuchungstische zur Verwendung in Krankenhäusern, Gehhilfen für medizinische Zwecke, Urinale für medizinische Zwecke, Steckbecken
20
Patientenbetten; Möbel, einschließlich Betten, Kissen; Matratzen; Kopfkissen; freistehende Abschirmungen; stehende Trennwände, faltbare Trennschirme; Bänke; Instrumentenschränke zur Verwendung in Krankenhäusern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006899447