LiDL

EUIPO EUIPO 2008 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LiDL wurde als Bildmarke am 14.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 006861025
Anmeldedatum 14. April 2008
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2008
Eintragungsdatum 24. Januar 2017
Ablaufdatum 14. April 2028

Markeninhaber

Stiftsbergstraße 1
74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

Neuer Wall 80 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

23.09.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
LÍDL MUSIC, spol. s r. o.

Waren und Dienstleistungen

1 Künstlicher Süßstoff; Düngemittel
2 Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel
3 Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch
4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel (soweit in Klasse 5 enthalten), Babykost; Hygieneartikel, insbesondere frauenhygienische Artikel, wie Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen
6 Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Aluminiumfolien; Waren aus Metall, (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte (soweit in Klasse 7 enthalten)
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren
9 Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, HD-DVD's, Blu-ray-Discs, Musikkassetten, Schallplatten, unbespielte oder mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren
12 Land- und Wasserfahrzeuge; Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Karren, Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör
13 Feuerwerkskörper
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Papierhandtücher, Windeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Taschen, Rucksäcke, Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Spazierstöcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Sattlerwaren
20 Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Gartenmöbel; Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Stangen, Schienen, Ringe, Haken, Rollen, Halter für Vorhänge und Gardinen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten)
21 Behälter und Geräte für Haushalt, Küche, Bad und Garten (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe, Bratpfannen, Kuchenformen, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Bett- und Tischwäsche, Handtücher, Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff, Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
29 Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, sonstige Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Weich- und Schalentiere (nicht lebend) und Waren daraus, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte, Obst und Gemüse, auch süß und/oder sauer eingelegt, Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süße Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten), Butter, Käse und Käseprodukte, Sahne, Joghurt, Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Desserts auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Kartoffeln, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süß- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, insbesondere allein oder im wesentlichen bestehend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis (soweit in Klasse 30 enthalten); diätetische Erzeugnisse und Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten)
31 Frisches Obst und Gemüse, auch geschnitten und in Form von Salaten; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu
32 Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke, Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Smoothies; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
34 Tabak, Tabakwaren, Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten)
35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Geräte und Apparate der Unterhaltungselektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Möbel, Haushalts- und Küchenwaren, Haushalts- und Küchengeräte, Haushalts- und Küchenmaschinen und -utensilien, Geschirr und Besteck, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilwaren, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich, Tiernahrung und -zubehör, Pflanzen und Blumen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Telekommunikationsverträgen, von Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Telefone, von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten, von Verträgen über die Lieferung von Blumen und Pflanzen, von Verträgen über die Versorgung mit Strom; Verbraucherberatung; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Werbung
36 Finanzdienstleistungen; Versicherungswesen; Beratung in Finanz- und Versicherungsfragen; Vermittlung von Giro-, Spar- und Finanzierungs- und Versicherungsverträgen
38 Telekommunikation; Nachrichtenübermittlung; Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdiensten stehen; Bereitstellung von Zugang zum Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Internet-Telefoniedienstleistungen; elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, insbesondere über das Internet
39 Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Reservierung, Buchung und Veranstaltung von Reisen
40 Dienstleistungen eines Fotolabors (soweit in Klasse 40 enthalten)
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet
42 Umweltschutzberatung
43 Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Beherbergung von Gästen
44 Ernährungsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. August 2018 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
23. März 2018 Verlängerung, Trade mark renewed
09. Februar 2018 Korrektur, Published
26. Januar 2017 Eintragung, Published
31. März 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
30. April 2012 Änderung Vertreter, Published
19. Mai 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
03. August 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11006861025