Logo (EUIPO, 17.04.2008)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.04.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Dreiecke oder Linien, die mit Linien einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006841415 |
| Anmeldedatum | 17. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2008 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2009 |
| Ablaufdatum | 17. April 2028 |
Markeninhaber
703 S. Cleveland-Massillon Road
44333 Fairlawn,
US
44333 Fairlawn,
US
Markenvertreter
Continental-Plaza 1
30175 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Metallzubehör für Hydraulikschläuche
7
Transportbänder; Kraftübertragungsriemen zur Verwendung bei Maschinen; selbstschmierende Teile für Motoren für Landfahrzeuge aus synthetischem Kautschuk, nämlich Buchsen und Isolatoren; Maschinen zum Befestigen von Metallkupplungen an Hydraulikschläuchen; synthetischer Kautschuk, verkauft als Bestandteil von Bändern für Maschinen, Förderbändern und Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Gewebe mit PE-Beschichtung, verkauft als Bestandteil von Transmissionsriemen für Maschinen; Kraftübertragungsriemen für landwirtschaftliche Geräte; ein System zur Feststellung von Rissen in Förderbändern und Bandschieflauf, unter anderem bestehend aus Metallteilen, die in die Förderbänder integriert sind; Luftfedern zur Aufhängung von industriellen Schwermaschinen; Lüfterriemen und zusätzliche Antriebsriemen für Motoren von Landfahrzeugen
9
Messinstrumente für Keilriemen; ein System zur Feststellung von Rissen in Förderbändern und Bandschieflauf, hauptsächlich bestehend aus Detektoren, einer Steuereinheit und deren Teilen; Messgeräte zur Messung der Spannung von Kraftübertragungsriemen
12
Selbstschmierende Teile für Federungen und Übersetzungsgetriebe von Landfahrzeugen aus synthetischem Kautschuk, nämlich Buchsen und Isolatoren; synthetischer Kautschuk, verkauft als Bestandteil von Landfahrzeugteilen, nämlich Antriebsriemen; Gewebe mit PE-Beschichtung, verkauft als Bestandteil von Landfahrzeugteilen, nämlich Antriebsriemen; Laufketten aus Gummi für Landfahrzeuge; Luftfederungen zur Federung von schweren Fahrzeugen; Bestandteile der Fahrzeugfederung, nämlich Faltenbälge, Luftfederungen und Stoßdämpfer, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge; Antriebsriemen (für Landfahrzeuge)
17
Schläuche (nicht aus Metall), nämlich Heißluftschläuche; Schläuche für Kfz-Heizungen, Schläuche für Klimaanlagen; Hydraulikschläuche, Wasser- und Dampfschläuche; Wassersaug- und -ablaufschläuche; Hochdruck-Reinigungsgeräte; Schläuche zur Abgabe von Scheuermittel; Benzinschläuche; Schläuche zur Verwendung in den Indunstriezweigen Bergbau, Landwirtschaft, Bauwesen, Industrieproduktion, Abfallwirtschaft, Zement, Düngemittel, Salz, Pharmazie, Chemie, Schiffbau, Benzin, Lebensmittel und Getränke; chloriertes Polyethylen, verkauft als Bestandteil von Schläuchen
20
Schlaucharmaturen und -verbindungsstücke (nicht aus Metall)
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Vertriebsdienstleistungen in Bezug auf industrielle Teile für Wartung, Reparatur und Betrieb; Verkauf von für Dritte hergestellten technischen Produkten, solche technischen Produkte einschließlich Förderbänder, Klebematerial für Förderbänder, Kraftübertragungsriemen, Schläuche für gewerbliche Zwecke und deren Zubehör aus Gummi, Polyvinylchlorid und Kunststoff, Hydraulikschläuche, Armaturen, Quetschzangen und zusätzliches Zubehör, Riemen, Spanner, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Personenkraftwagen, Riemen, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Lastkraftwagen, Luftfedern und Spannvorrichtungen, Gartenschläuche, Riemen für Rasenmäher, Kraftübertragungsriemen für alle Landfahrzeuge, Kraftübertragungsriemen für Schneemobile
39
Vertrieb von für Dritte hergestellten technischen Produkten, solche technischen Produkte einschließlich Förderbänder, Klebematerial für Förderbänder, Kraftübertragungsriemen, Schläuche für gewerbliche Zwecke und deren Zubehör aus Gummi, Polyvinylchlorid und Kunststoff, Hydraulikschläuche, Armaturen, Quetschzangen und zusätzliches Zubehör, Riemen, Spanner, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Personenkraftwagen, Riemen, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Lastkraftwagen, Luftfedern und Spannvorrichtungen, Gartenschläuche, Riemen für Rasenmäher, Kraftübertragungsriemen für alle Landfahrzeuge, Kraftübertragungsriemen für Schneemobile
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Herstellung von technischen Produkten, solche technischen Produkte einschließlich Förderbänder, Klebematerial für Förderbänder, Kraftübertragungsriemen, Schläuche für gewerbliche Zwecke und deren Zubehör aus Gummi, Polyvinylchlorid und Kunststoff, Hydraulikschläuche, Armaturen, Quetschzangen und zusätzliches Zubehör, Riemen, Spanner, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Personenkraftwagen, Riemen, Schläuche und Zubehör für Schläuche für Lastkraftwagen, Luftfedern und Spannvorrichtungen, Gartenschläuche, Riemen für Rasenmäher, Kraftübertragungsriemen für alle Landfahrzeuge, Kraftübertragungsriemen für Schneemobile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11006841415