BKG Water Solutions Logo (EUIPO, 27.03.2008)
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Die Unionsmarke BKG Water Solutions wurde als Bildmarke am 27.03.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift #Gefäße für den Laborbedarf und für die Pharmazie
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 006813547 |
| Anmeldedatum | 27. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2008 |
Markeninhaber
Am Hafen 2
68526 Ladenburg
DE
68526 Ladenburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2009: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
B.K.G. ITALIANA DI GHEZZI MARIO E C. S.n.c.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemikalien zur Verwendung bei der Aufbereitung von Wasser, beispielsweise zum Weichmachen, Reinigen, Entfernen von Kesselstein, Klären, Sterilisieren oder zur anderweitigen Verbesserung desselben; chemische Verbindungen zum Verkauf als Korrosionshemmer und/oder Mittel zur Verhinderung von Kesselstein für kommunales und Industriewasser, Kühlwasser, Kühlsolen, Dampferzeuger oder -kessel, Dampfkondensationsrückführsysteme, Wasser zur Verwendung im Bergbau, durch Filtriersysteme auf Membranbasis fließendes Wasser und Wasser für die Herstellung von Zellstoff und Papier; chemische Verbindungen, die als Mittel zur Verhinderung oder Reduzierung der Schaumbildung in Verdampfern, Dampferzeugern, in Wasser zur Verwendung für Textilverarbeitungsprozesse, in Wasser zur Verwendung für die Zellstoff- und Papierindustrie sowie für andere Produktionsprozesse vertrieben werden; chemische Zusätze für die Zellstoff- und Papierherstellung; Chemikalien zur Flockung und Klärung von Industrie- und kommunalen Abwässern; Chemikalien zur Aufbereitung von Industrieabwässern; Chemikalien zur Entfernung von Schwermetallverunreinigungen aus Industrieabwässern; Chemikalien zum Entfärben von Industrieabwässern; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Verarbeitung von Eisen- und Nichteisenmineralien, einschließlich Agglomerationsmittel, Flockungsmittel, Entwässerungsmittel, Schaumverhinderungsmittel für die Mineralverarbeitung und Mittel zur Verhinderung von Kesselstein, für feuerfeste Bindemittel, für Hydraulikflüssigkeiten; Koagulationsmittel; chemische Emulsionsspalter zur Verwendung für ölhaltige Abwässer; Chemikalien zur Verhinderung oder Entfernung von Schlackenbildung in Kesseln, Chemikalien zur Verhinderung von Korrosion und Chemikalien zur Verhinderung von Farbdegradation in Heizöl; Kunstharze, einschließlich Ionenaustauschharz, chemische Erzeugnisse zur Herstellung und Bearbeitung von Metall, einschließlich Kühlmittel für Schneid-, Ziehumformungs- und Umformungsarbeiten, chemische Zusätze zur Verwendung in Rostschutzmitteln und in Korrosionshemmern; Kieselgelsole zur Verwendung bei der Katalysator- und Papierherstellung und und beim Polieren von elektronischen Wafern; Chemikalien zur Vorbehandlung und zum Schutz von Mineralien vor Frost; chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Behandlung von Öl oder Rohöl, einschließlich für Entschlackung, Dispersion, Fäulnisschutz, Verhinderung von Kesselstein, Korrosionshemmung in der Verfahrenstechnik von Raffinerien und der petrolchemischen Industrie; Dichtungsmassen, feuerfeste Beschichtungsmittel, Fäulnisschutzmittel und Staubunterdrückungsmittel, einschließlich für die Verfahrenstechnik und Lagerung von Koksproduktionsanlagen; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung und Bekämpfung des Wachstums von Algen, Bakterien und Schlamm in Kraftwerken, in industriellen und kommunalen Wassersystemen; Chemikalien zur Bekämpfung des Wachstums von Bakterien, Algen und Schlamm bei der Herstellung von Zellstoff und Papier
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
7
Wasserpumpen
9
Wasserüberwachungssysteme und -apparate, Dosierungsvorrichtungen für flüssige, puilverförmige oder gasförmige chemische Wasserzusätze, Vorrichtungen zur Wassertemperaturregelung, Kesselkontrollgeräte, Apparate und Instrumente für die Chemie, Messinstrumente, Manometer, Hydrometer, Analysatoren für Wasserbestandteile, Chromatografiegeräte, Präzisionsmessinstrumente
11
Anlagen und Geräte zur Aufbereitung/Behandlung von Wasser, Abwasser, Trinkwasser und kommunalem Wasser; Kesselsteinentfernungs-, Entfärbungs-, Entchlorungs- und Entsäuerungsgeräte; Filter für die Wasseraufbereitung; Ionenaustauschanlagen
40
Beratung in Bezug auf die Behandlung von gewerblichen Wassersystemen zur Verhinderung von Kesselstein, Korrosion und mikrobiologischem Wachstum
ID: 11006813547